Frankfurt: Kostenloses Krippenjahr kommt
Die Stadtregierung einigt sich nach Monaten der Unstimmigkeiten: Ab dem 1. Mai müssen Eltern für die Betreuung von Zweijährigen nicht mehr bezahlen.
Das Warten der Eltern hat ein Ende. Ab dem 1. Mai soll das letzte Jahr in der Kinderkrippe in Frankfurt kostenlos sein. Darauf einigten sich Koalition und Magistrat in dieser Woche. „Ich bin sehr froh, dass wir nun einen Grundsatzbeschluss haben“, sagte Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD). „Wir wollen den Zugang zur frühkindlichen Bildung allen ermöglichen, das ist eine Frage der Bildungsgerechtigkeit.“
Vorangegangen waren Monate mit Unstimmigkeiten im Magistrat über das kostenlose letzte Krippenjahr. Eigentlich hätte es schon am 1. August 2022 losgehen sollen. Das Datum für den kostenlosen Kitabesuch von Zweijährigen ist als Starttermin im Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt festgelegt. Aber immer wieder hatte es wegen der Finanzierung keinen Beschluss im Magistrat gegeben. Grüne und SPD waren sich öffentlich angegangen im Streit um das kostenlose letzte Krippenjahr, nun die Einigung. „Auch jetzt steht es unter dem Vorbehalt der Gesamteinigung über den Haushalt 2023“, sagte Weber. „Aber unter dem Vorbehalt stehen im Prinzip alle Projekte.“
Die Bildungsdezernentin will das kostenlose letzte Krippenjahr nun aus ihrem Etat bezahlen, 13 Millionen Euro braucht sie dafür im Jahr. 2025 soll auf Wunsch der Grünen über die Einführung einer Staffel, also einkommensabhängige Gebühren, diskutiert werden. „Das ist eine fiskalische Frage“, sagte Weber. „Wir wissen nicht, wie sich die Finanzen entwickeln.“ Die wirtschaftliche Lage entwickle sich aber derzeit weiterhin positiv.
198 Euro plus etwa 50 Euro Essensgeld zahlen Eltern derzeit noch im Monat für einen Krippenplatz. „Das ist viel Geld“, sagte Weber. Und nach häufig reduzierten Familieneinkommen während der Pandemie und nun steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten sei es wichtig, die Familien mit dem kostenlosen letzten Krippenjahr zu entlasten.
Auch die Grünen sind „glücklich, dass wir das nun klären konnten, die Maßnahme laufen wird und wir die Eltern entlasten können“, sagte Grünen-Fraktionschef Dimitrios Bakakis. „Nun können wir einen weiteren Punkt im Koalitionsvertrag abhaken.“
Für Weber ist auch noch wichtig, dass allen der Zugang zu Bildung möglich sei. „Armut darf kein Schicksal sein“, sagte Weber. Der Kreislauf der Bildungsarmut müsse durchbrochen werden. „Dafür muss Bildung kostenlos sein, angefangen bei den Kitas.“ Bisher ist in Frankfurt der Besuch des Kindergartens für die Drei- bis Sechsjährigen kostenfrei. Nun kommt das letzte Krippenjahr hinzu. Sobald es finanziell möglich sei, solle Schritt für Schritt auch die restliche Zeit kostenlos werden, sagte Weber. Auch im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass ein weiteres kostenloses Betreuungsjahr im Laufe der Wahlperiode geprüft werden soll – unter Berücksichtigung der Haushaltssituation.
Auch im Stadtparlament stand das Thema auf der Tagesordnung und sollte am späten Abend diskutiert werden.