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Frankfurt ist geprägt vom Autoverkehr. Foto: Peter Jülich
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Frankfurt ist geprägt vom Autoverkehr.

Stadtregierung

Frankfurt: Koalition will City-Maut prüfen

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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In Frankfurt soll die Einführung einer City-Maut geprüft werden. Der Verkehrsdezernent betont die rechtlichen Schwierigkeiten.

Die künftige Koalition in Frankfurt will Möglichkeiten prüfen, den Autoverkehr an den Kosten zu beteiligen. Dazu könnte auch eine Citymaut zählen. Das wurde am Rande der Stadtverordnetenversammlung bekannt. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte zuvor darauf hingewiesen, dass der Stadt derzeit die rechtlichen Möglichkeiten fehlten, eine solche Abgabe einzuführen. Dafür bedürfe es einer bundesgesetzlichen Regelung. Diese sei aber nicht vorhanden. „Also fehlt derzeit die Rechtsgrundlage für eine Citymaut“, sagte er.

Im Bund hatten sich Grüne und FDP offen für eine Citymaut gezeigt. Oesterling rechnet damit, dass das Thema nach der Bundestagswahl im Herbst aufgegriffen werden könnte. Als weiteres Finanzierungsinstrument hob er die Arbeitgeberabgabe nach französischen Vorbild („versement transport“) hervor. Dadurch seien in Frankreich Straßenbahn- und U-Bahn-Linien finanziert worden.

In Frankfurt hatten sich Volt und die Grünen in ihren Wahlprogrammen für eine Citymaut ausgesprochen. fle

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