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Frankfurt: Koalition kritisiert Baudezernentin Weber

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Von: Christoph Manus

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Bildungs- und Baudezernentin Sylvia Weber (SPD).
Die Frankfurter Bau- und Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD). © Renate Hoyer

Sogar das Römer-Bündnis ist unzufrieden mit den Auskünften von Stadträtin Sylvia Weber (SPD) zum Neubau der Europäischen Schule am Ratsweg in Frankfurt. Zumal das Thema immer mehr hochkocht.

In der Debatte über einen Neubau für die Europäische Schule auf dem bisherigen Frankfurter Festplatz am Ratsweg haben sich im Planungsausschuss auch Stadtverordnete der Römer-Koalition über das Vorgehen von Bildungs- und Baudezernentin Sylvia Weber (SPD) beklagt. Der planungspolitische Sprecher der SPD im Römer, Simon Witsch, kritisierte am Dienstagabend, seiner Fraktion liege die von der Schule in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für den geplanten Campus, nach der 44 von 105 Kleingärten im Areal wegfielen, immer noch nicht vor. Mit seinem Vorgehen habe der Magistrat „Spekulationen Tür und Tor geöffnet“.

Elisa Grote (Volt) nannte Webers Kommunikation „gelinde gesagt suboptimal“. Julia Frank (Grüne) sagte, diese sei „sehr unglücklich gelaufen“. Albrecht Kochsiek (CDU) wunderte sich, dass die Studie, die das Büro des früheren SPD-Planungsdezernenten Martin Wentz erarbeitete, dem betroffenen Kleingartenverein Riederwald und den Grünen vorgestellt wurde, anderen Fraktionen aber nicht. Es herrsche ein „ziemliches Tohuwabohu“. Auch Manfred Zieran (Ökolinx) nannte das Vorgehen „befremdlich“ und forderte Transparenz.

Stadträtin Sylvia Weber verteidigt sich gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen

Weber sagte, sie habe die Studie, die nicht öffentlich sei, nur aus Zeitgründen noch nicht allen Fraktionen vorgestellt. Sie schlug vor, diese nun im vertraulichen Teil der Ausschüsse zu präsentieren. Gleichzeitig warnte sie davor, die Studie „wichtiger zu machen als sie ist“. Diese sei letztlich nur eine „Diskussionsgrundlage“. Und wies darauf hin, dass ein Wettbewerb folgen soll und ein Bebauungsplan erarbeitet wird.

Mehrere Kleingärtner:innen forderten am Abend erneut den Erhalt ihrer Parzellen. Aus der Koalition pochte Simon Witsch auf eine „unabhängige Prüfung“ ob der Wegfall wirklich nötig sei. Ziel müsse es sein, diese möglichst zu erhalten. Weber versprach: „Wir werden die Gärten nicht leichtfertig aufgeben.“ Aus ihrer Sicht sei es durchaus möglich, für den Kleingartenverein bessere Lösungen zu finden. Sprechen müsse man etwa über die beabsichtigte Geschosshöhe der Schulgebäude und die geplanten Sportplätze. Julia Frank monierte, wie am Vorabend im Bildungsausschuss, dass am Ratsweg zehn Sportfelder entstehen sollen.

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