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Frankfurt: Klima-Endspurt zu Nikolaus

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Von: Thomas Stillbauer

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Das geht auch grüner. Der Klimaentscheid fordert grundlegende Schritte gegen die Klimakrise.
Das geht auch grüner. Der Klimaentscheid fordert grundlegende Schritte gegen die Klimakrise. © Rolf Oeser

Bis zum 6. Dezember will das Bündnis Klimaentscheid genug Unterschriften für die Volsabstimmung zusammen haben.

Gut ein Jahr nach dem offiziellen Start will der Klimaentscheid Frankfurt den Endspurt anziehen. Bis zum 6. Dezember sollen genug Unterschriften gesammelt sein, um einen Bürgerentscheid über 15 klimapolitische Forderungen an die Stadt herbeizuführen. Das Bürgerbegehren, am 25. November 2021 begonnen, müsste dann rund 20 000 Stimmen bekommen haben.

Altbauten sanieren

An den Forderungen hatte das parteiunabhängige Bündnis zuvor zwei Jahre lang gefeilt. Unter anderem will die Gruppe, dass die Stadt eine Solaroffensive startet, Altbauten energetisch saniert, sich stärker als bisher für umweltfreundliche Mobilität engagiert und dem Erhalt und Ausbau des Stadtgrüns mehr Engagement widmet. Weitere Themen im 15-Punkte-Programme sind Entsiegelung, wo immer es geht, Regenwassernutzungskonzepte für öffentliche Plätze, deutlich weniger motorisierter Verkehr, Vorrang für Fuß- und Radverkehr, attraktive Angebote bei Bus und Bahn und Spielstraßen, wo bisher das Auto regiert.

Bis zum Nikolaustag ruft der Klimaentscheid nun alle Frankfurter Wahlberechtigten zur Beteiligung auf. „Viele Tausend Frankfurterinnen und Frankfurter“ hätten das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift bereits unterstützt, heißt es in einer Pressemitteilung. Genaue Zahlen nannte das Bündnis bislang nicht und vermied auch stets eine zeitliche Festlegung. Wer die Anliegen unterstützen wolle, könne auch mit Unterschriftenlisten im eigenen Umfeld mitsammeln.

„Vom Prinzip ist es ein Bürgerentscheid wie der zur Abwahl des Oberbürgermeisters“, erklären die Aktivistinnen und Aktivisten. „Wenn genügend Unterschriften bei der Stadt eingereicht werden, kann es zur kommunalen Wahl über die Klimaschutzmaßnahmen kommen.“

Die Standorte der Sammelstellen sind auf einer Karte unter www.klimaentscheid-frankfurt.de zu finden. Ausgefüllte Listen können auch per Post an den Klimaentscheid Frankfurt, Postfach 50 03 41, 60393 Frankfurt, geschickt werden.

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