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Klausur in Bad Nauheim soll Frankfurter Römer-Koalition retten

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Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann lädt CDU und Grüne erneut nach Bad Nauheim ein. Die beiden Parteien zögern noch, dabei einte der Geist von Bad Nauheim doch schon einmal die zankenden Politiker.

Zum zweiten Mal nach 2018 soll jetzt der „Geist von Bad Nauheim“ die bröckelnde Römer-Koalition in Frankfurt retten. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat die Spitzenvertreter des Bündnisses zur Klausur in einem Hotel in der Frankfurter Nachbarstadt eingeladen. Am 5. und 6. September sollen dort die hauptamtlichen Magistratsmitglieder, die Römer-Fraktionsvorsitzenden und die Kreisvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen zusammenkommen.

Doch ob CDU und Grüne dieser Einladung folgen, ist noch völlig offen. Der Oberbürgermeister hat die Klausur vorgeschlagen, ohne eine Tagesordnung zu benennen. Bereits im Dezember 2018 waren die Frankfurter Spitzenpolitiker in dem Hotel zusammengekommen und hatten danach den einigenden „Geist von Bad Nauheim“ beschworen. Es sollte nie mehr öffentlich gestritten werden – diese Übereinkunft hielt damals freilich nur wenige Tage.

Mittlerweile ist die Römer-Koalition an einem neuen Tiefpunkt angekommen. Die Pressekonferenz über die Eckdaten des geplanten Doppelhaushaltes 2020/2021 wurde vom Oberbürgermeister abgesagt. „Ein neuer Termin wird noch gesucht“, so Wiebke Reimann, Sprecherin von Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU).

Aus der SPD ist aktuell zu hören, dass sich die Eckdaten des Etats 2020/2021 bei der Klausur noch einmal ändern könnten. Wo die Sozialdemokraten zusätzliches Geld ausgeben oder zusätzlich sparen wollen, haben sie koalitionsintern offengelassen. Nils Kößler, CDU-Fraktionschef im Römer, hatte seinerseits nach dem jüngsten Streit um WLAN an Schulen offen mit der Aufkündigung der Koalition gedroht. Das sorgt bei den Sozialdemokraten für Empörung.

CDU-Fraktionschef Kößler lässt gegenüber der FR offen, ob die CDU der Einladung des Oberbürgermeisters nach Bad Nauheim folgen wird. Auf die Frage, welche akuten Konflikte die CDU in der Koalition sieht, sagt der Politiker: „Ich habe immer einen Ordner mit Themen bei mir, die in der Koalition gerade kochen.“

Ein Thema in Bad Nauheim könnte aus Sicht der CDU das geplante Kultur- und Freizeit-Ticket werden. Es soll Kindern und Jugendlichen den freien Zugang zu Frankfurter Museen gewähren. Die CDU hatte dem zunächst zugestimmt, fordert aber jetzt, dass zunächst einmal die Kosten des Tickets erhoben werden – also die Summe, die von der Stadt an die Museen als Finanzausgleich überwiesen werden muss.

Beim geplanten Kinder- und Jugendtheater im Zoo-Gesellschaftshaus drängt die CDU darauf, auch die Kosten des sogenannten Conservation Centers zu beziffern. Dieses Bürohaus am Osteingang des Zoos soll unter anderem die Zooverwaltung aufnehmen, die noch im Zoo-Gesellschaftshaus sitzt und dann dem neuen Theater weichen muss.

Auch die Grünen wissen noch nicht, ob sie an der Klausur in Bad Nauheim teilnehmen werden, so Römer-Fraktionschef Sebastian Popp. Falls tatsächlich die Eckdaten des Doppeletats 2020/2021 noch verändert würden, wolle die Partei zusätzliche Mittel für den Klimaschutz beantragen.

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