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Der Erlenbruch im Riederwald ist die meistbelastete Straße der Stadt.

Fahrverbote in Frankfurt

Klaus Oesterling: Fahrverbote auf einzelnen Strecken in Frankfurt „unvermeidbar“

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Der Frankfurter Verkehrsdezernent bittet die hessische Umweltministerin Priska Hinz  in der Fahrverbotsdebatte „um mehr Sachlichkeit“.

Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) geht davon aus, dass es in Frankfurt streckenbezogene Fahrverbote geben wird. Als Beispiel nannte er die Pforzheimer Straße im Süden des Hauptbahnhofs, wo der Fernbusbahnhof ist. Dort sei die Belastung mit Stickstoffdioxid wegen der zahlreichen Fernbusse auf Dauer zu hoch; die Kommune könne nicht regulierend eingreifen. Auf der Pforzheimer Straße sei ein streckenbezogenes Dieselfahrverbot für Fahrzeuge, die eine schlechtere Schadstoffklasse als VI haben, „nicht nur unvermeidbar, sondern auch dringend geboten“, sagte Oesterling.

Weitere Straßen, auf denen ein Fahrverbot droht, sind der Erlenbruch im Stadtteil Riederwald und die Kurt-Schumacher-Straße an der Haltestelle Börneplatz. Hier sind die Werte vergleichbar mit denen an der Pforzheimer Straße. Eine Entlastung sieht Oesterling auf der Friedberger Landstraße, wo die Stickstoffdioxidwerte mittlerweile auf den niedrigsten Wert seit 1997 gefallen seien. 2020 würden sie laut Oesterling unter 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen.

Oesterling bat die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) in der Debatte „um mehr Sachlichkeit“. Am Montag war ein Schreiben der Ministerin bei Oesterling, Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) eingegangen. Darin heißt es: „Es wäre außerordentlich bedauerlich und den Betroffenen kaum zu vermitteln, wenn das Berufungsverfahren nur deshalb verloren ginge, weil die Stadt bislang offensichtlich nicht bereit ist, die erforderlichen Anstrengung zur Vermeidung Von Fahrverboten zu unternehmen.“

Kritik an Stadtrat wächst

Die Ministerin hält der Stadt vor, noch keine wirksamen Maßnahmen gegen ein Fahrverbot beschlossen zu haben. Die Nachrüstung von 25 Bussen und der Radweg auf der Kurt-Schumacher-Straße reichten nicht aus, um den Verwaltungsgerichtshof Kassel im Dezember zu überzeugen, kein Fahrverbot in Frankfurt zu verhängen.

Die Grünen im Römer werfen Oesterling vor, durch zögerliches Verhalten die Fahrverbote zu verschulden. „Letztlich haben wir leider in den letzten sechs Monaten hauptsächlich viel Zeit verloren und sind noch nicht entscheidend vorangekommen“, sagte Wolfgang Siefert, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion. „Stadtrat Oesterling muss dringend nachlegen und fehlende Vorlagen liefern, sonst drohen sehr schnell Fahrverbote - mindestens auf einzelnen Streckenabschnitten.“ 

Die von Oesterling vorgeschlagenen Maßnahmen kämen alle erst ab Ende 2020 und damit zu spät, um ihre Wirksamkeit zeigen. Über die Parkraumbewirtschaftung hätten die Stadtverordneten noch nicht abgestimmt; zu den Pförtnerampeln gebe es kein Konzept. Die Grünen schlagen ein 365-Euro-Jahresticket vor, um Autofahrer zum Umsteigen zu bewegen.

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