Frankfurt: Keine Entscheidung über Jury
Der Paulskirchenpreis sorgt für nächtlichen Streit im Römer.
Die Diskussion über den Paulskirchenpreis verlief emotional, sie endete mit einer Überraschung, und sie darf in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung noch einmal geführt werden: Die Fraktionen haben in der Nacht auf Freitag den Beschluss über die Zusammensetzung des Kuratoriums für den Preis vertagt.
Vor allem zwei Punkte wurden am Donnerstagabend kritisch diskutiert. Zum einen hätten der Magistrat sowie das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung gemeinsam eine Liste aufstellen sollen, welche Personen ins Kuratorium einziehen. Das geschah aber offenbar nicht. Zwar machten die Fraktionen im Stadtparlament Vorschläge – nicht aber das Präsidium als eigenständiges Gremium.
Zum anderen kritisierten viele Politiker:innen, dass ausgerechnet der Stadtverordnete Thomas Bäppler-Wolf (SPD) auf Wunsch seiner Partei dem Kuratorium angehören soll. Bäppler-Wolf hatte nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Berlin ein rassistisches Video veröffentlicht. Daher eigne er sich nicht für einen Demokratiepreis, so der oft geäußerte Vorwurf, zu dem sich Bäppler-Wolf auch auf FR-Anfrage nicht äußern wollte.
Dennoch sah es am Donnerstagabend bei Redaktionsschluss der FR noch so aus, als würde die Regierungskoalition im Römer die Besetzung des Kuratoriums durchwinken. Doch es kam anders. Nachdem es gerade bei den Grünen heftige Debatten gegeben hatte, beantragte Fraktionschef Dimitrios Bakakis um 23.20 Uhr eine Unterbrechung der Sitzung. Um Mitternacht teilte Ursula Busch (SPD) mit, der Beschluss werde vertagt. Man werde sich das Verfahren zum Zustandekommen des Kuratoriums noch einmal genau ansehen, sagte sie.