Frankfurt: Keine Angst vor Reden
Die Frankfurter Stadtverordnete Daniela Mehler-Würzbach der Linken bleibt im Römer gelassen.
Daniela Mehler-Würzbach von der Linken weiß inzwischen, wie es im parlamentarischen Betrieb läuft. Und was sie zu tun hat. Sie warf der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt schon „gebrochene Wahlversprechen“ beim Mainkai vor und „Wortbruch“ beim kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Inhaber:innen des Frankfurt-Passes. In der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten bemängelte sie, dass die Koalition für die Verschönerung der Betonpoller lediglich Vorschläge prüfen wolle, und dass unklar sei, wer sich um was kümmere. Denn in der Opposition heißt es für sie: „Kritik ist das Konstruktivste, was wir tun können“, sagt die 37-Jährige, die seit diesem Jahr Stadtverordnete ist. Die Koalition solle nicht darüber hinwegtäuschen können, wenn ihr Dinge nicht gelängen.
Mehler-Würzbach ist inzwischen verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hält in jeder Stadtverordnetenversammlung eine Rede. Nicht nur zu verkehrspolitischen Themen. Etwa zu Sicherer Hafen, Kinder in der Pandemie. „Wir sind eine kleine Fraktion, da sind das auch mal Themen, in die man nicht ganz so gut eingearbeitet ist.“ Oft genug muss die Rede von einem Tag auf den anderen geschrieben werden, weil das Thema erst kurzfristig bekannt wird. „Da muss man schnell arbeiten und gelassen bleiben.“
Die serie
Mehr als die Hälfte der Frankfurter Stadtverordneten ist neu im Parlament. Was trieb sie in die Politik, was wollen sie dort erreichen? Wie gut gelingt ihnen das? Die Frankfurter Rundschau begleitet sechs der Neulinge seit April und wird weiter regelmäßig über sie berichten.
Vorgestellt wird die Arbeit der Stadtverordneten Simon Witsch (SPD), Daniela Mehler-Würzbach (Linke), Martin Huber (Volt), Sara Steinhardt (CDU), Mirrianne Mahn (Grüne) und Nathaniel Ritter (FDP). cm
Sie bleibt dabei gelassen, Angst vor Reden hat die Berufungsreferentin der Goethe-Uni und Mutter von zwei kleinen Kindern keine, aber der parlamentarische Betrieb macht sie ungeduldig. „Ich habe immer viele Fragen, aber es gibt oft keine Antworten.“ Viele Anfragen könnten auch nach Monaten nicht beantwortet werden. Zum Beispiel ihre Anfrage zum Parkdruck aus dem Juni. Oft werde über den Parkdruck gesprochen, Maßnahmen deswegen nicht durchgeführt. Das Wort möchte sie vom Magistrat daher einmal definiert bekommen. Über Twitter seien Verkehrswendeaktivisten auf die Anfrage aufmerksam geworden. „Alle warten auf die Antwort, es ist großes Interesse daran geweckt worden“, sagt Mehler-Würzbach. Doch im jüngsten Mobilitätsausschuss wurde die Anfrage erneut zurückgestellt. „Da hab ich mich schon über den Dezernenten geärgert.“
Sie setzt sich für eine „echte Verkehrswende“ ein. Für den Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr etwa. Und wenn sich dann Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) auf einer Veranstaltung dagegen ausspricht, dann kommt ganz fix eine Pressemitteilung von ihr. Dass eben diese echte Verkehrswende nur gelingen könne, wenn der Nahverkehr ausgebaut und attraktiver wird. „Wir haben da noch dicke Bretter vor uns.“
Wenn sie Anträge votiert, stimmt sie sich vorher ab. Nicht nur mit der Fraktion. Mit Interessengruppen, mit dem Ortsbeirat. „Ich agiere ja nicht im luftleeren Raum“, sagt sie. Also schreibt sie E-Mails und telefoniert, um Sichtweisen und Expertisen einzuholen. „Das ist durchaus zeitaufwendig“, sagt Mehler-Würzbach. Und im Ausschuss fragt sie regelmäßig nach, „ich will nichts einfach so stehenlassen“. Schließlich habe sie die Aufgabe, entschlossen die Oppositionsarbeit anzunehmen. „Die Menschen sollen mich nicht umsonst in dieses Amt gewählt haben.“