Paulskirche

Frankfurt: Kein Stadtparlament in der Paulskirche

  • schließen

Das Stadtparlament wird doch nicht in die Paulskirche umziehen. Gerungen wird noch, für welche Veranstaltungen sich die Paulskirche öffnen soll.

Die Stadtverordneten haben den Vorschlag von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) abgelehnt, die Stadtverordnetenversammlung in der Paulskirche tagen zu lassen. Das teilte die Stadt mit. „Ein Umzug kommt für mich nicht infrage“, sagte Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) den Angaben zufolge bei einem Treffen mit dem Oberbürgermeister. An dem Gespräch nahmen demnach auch die Fraktionsvorsitzenden Annette Rinn (FDP), Nils Kößler (CDU), Sebastian Popp (Grüne) sowie Bernhard Ochs (Die Frankfurter) teil.

Ein kommunales Parlament gehöre nicht in ein nationales Demokratiedenkmal, so das zentrale Argument des Stadtverordnetenvorstehers, dem sich die anwesenden Parlamentarier angeschlossen hätten. Diese Sicht müsse er akzeptieren, so Feldmann, der ankündigte, seine Idee mit den Fraktionen, die nicht am Termin teilnahmen, diskutieren zu wollen.

Das zweite Treffen soll bis Ende März stattfinden. Bis dahin sollen sich die Fraktionen laut Feldmann auf einen „Kriterienkatalog“ für künftige Veranstaltungen „im nationalen Demokratieort Paulskirche“ verständigen. In diesen Diskurs müssten auch Bund und Land einbezogen sein. Was in der Paulskirche stattfinden dürfe, darüber solle „die ganze Republik mitentscheiden – von der Kanzlerin bis zum Bundespräsidenten“, sagte er. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare