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Ein Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt bis 2026 steht nicht im Koalitionsvertrag.
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Ein Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt bis 2026 steht nicht im Koalitionsvertrag.

Koalitionsvertrag

Frankfurt: Kein Neubau der Städtischen Bühnen in dieser Wahlperiode

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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In Frankfurt will die Koalition in dieser Wahlperiode nur einen Architekturwettbewerb zu den Städtischen Bühnen durchführen. Eine Entscheidung zum Neubau vermisst die CDU.

Aus Sicht der CDU im Römer enthält der Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt zu viele Lücken und Unklarheiten. Es gebe keine Aussagen dazu, wann die Städtischen Bühnen, die Multifunktionsarena und die Europäische Schule neu gebaut werden sollen, sagte CDU-Fraktionschef Nils Kößler. „An diesen und anderen Stellen vertagt die neue Koalition die nötigen Entscheidungen auf unbestimmte Zeit.“

Das gelte auch für den Umgang mit dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der in den AWO-Skandal verstrickt sei. Kößler vermisst „eine eindeutige OB-Klausel“ für den Fall, dass die Staatsanwaltschaft, die derzeit in der Sache ermittelt, Anklage gegen Feldmann erhebt.

CDU lehnt City-Maut ab

Bevor Straßen gesperrt und Straßenräume neu aufgeteilt werden dürften, müsse die Koalition beantworten, wo der fließende Verkehr hin solle, sagte er. Dafür sei ein Gesamtverkehrsplan nötig. Eine City-Maut lehne die CDU im Römer ab. Sie mache „Menschen und Betriebe in Frankfurt zum Geldesel“.

Kößler kritisierte auch das Aus für das Baugebiet Günthersburghöfe. Dort will die Koalition nur auf bereits versiegelten Flächen bauen. Die Ausweisung neuer Gewerbe- und Industrieflächen fehle im Koalitionsvertrag. Er spielte dabei auf das einst geplante Gewerbegebiet am Bad Homburger Kreuz nahe des Ikea-Marktes in Nieder-Eschbach an. Es taucht im Koalitionsvertrag nicht auf.

Dass dem Finanzplatz Frankfurt nur drei Zeilen gewidmet seien, bezeichnete Kößler außerdem als „fahrlässig, arrogant und ein fatales Signal“ an die Finanzbranche. fle

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