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CDU am Boden.
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Die CDU in Frankfurt am Boden.

Koalition in Frankfurt

Grüne in Frankfurt: Kein Aufbruch mit der CDU

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Die Grünen in Frankfurt wollen nicht mehr mit den Christdemokraten koalieren – das liegt an den ewigen Debatten. Eine Analyse.

Frankfurt – Während die Grünen auf ihrer Mitgliederversammlung am Freitagabend (16.04.2021) um die Frage rangen, ob sie ein Viererbündnis mit SPD, FDP und Volt eingehen sollen oder ein linkes Bündnis mit SPD und Linken, stand ein Ergebnis schon vorher fest. Die Frankfurter CDU spielt keine Rolle mehr in der Koalition.

Das ist bitter für die Christdemokraten, die seit der Kommunalwahl 1997 stets Teil der Frankfurter Stadtregierung waren. Regieren ist in dieser Zeit zur DNA der CDU geworden. Sie hat sich über das Regieren definiert. Wir regieren, also sind wir. Ihre Rolle in der Opposition muss die CDU nun finden. In einer ersten Stellungnahme nach dem Aus suchte sie noch den richtigen Ton. Der schwankte gegenüber den Grünen und der FDP zwischen Ärger und Versöhnung. Ärger über das frühe Aus. Versöhnlich, falls die FDP sich nicht auf ein Viererbündnis einlasse und für Jamaika einsetze – ein Bündnis, das die Grünen inhaltlich nicht favorisieren. Warum sollte die FDP das also tun?

CDU in Frankfurt: Was wird aus dem Personal?

Verloren gehen für die CDU nun vier hauptamtliche Dezernate mit einem Bruttogehalt von mehr als 10.000 Euro im Monat pro Stelle. Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (61), eine promovierte Rechtswissenschaftlerin, hat lange Zeit als Professorin an der Verwaltungsfachhochschule Hessen gelehrt und ein Standardwerk zum Kommunalrecht verfasst. Sie kann, wenn sie will, an ihre Expertise anknüpfen. Ebenso Wirtschaftsdezernent Markus Frank (52), ein gelernter Autoschlosser, der Kfz-Meister ist und zwei Esso-Tankstellen als Gesellschafter betreibt, eine in Kronberg, eine in Frankfurt-Sindlingen.

Uwe Becker (51), Stadtkämmerer, Bürgermeister und Antisemitismus-Beauftragter des Landes Hessen, ist in zahlreichen Gremien aktiv und gut vernetzt. Der gelernte Bankkaufmann blickt auf eine Karriere als Personalreferent bei der Frankfurter Sparkasse zurück. Der Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider (40) hat eine Laufbahn vom Kreißsaal über den Hörsaal in den Plenarsaal hingelegt. Nach dem Abschluss war der studierte Jurist bei seinem Parteifreund Boris Rhein im Innenministerium als persönlicher Referent angestellt; anderthalb Jahre saß er als Nachrücker im Hessischen Landtag, bevor er 2013 als Dezernent nach Frankfurt wechselte. Der CDU-Kreisvorsitz ist eine ehrenamtliche Funktion.

Grüne in Frankfurt wollen Aufbruch – ohne die CDU

Schneider, Becker, Frank und Birkenfeld zogen nicht als Stadtverordnete in den Römer ein. Anders als Mike Josef, Sylvia Weber und Ina Hartwig, Dezernentinnen und Dezernent der SPD. Die Erwartung, nicht mehr zu regieren, war bei der CDU nicht sehr groß.

Fragt man bei den Grünen nach, warum sie nicht mehr mit der CDU koalieren wollen, ist das Wort Aufbruch zu hören. Aufbruch, das wollten die Grünen. Eine Koalition mit der CDU stehe nicht für Aufbruch. Sie steht für endlose Debatten über die Sperrung des Mainkais, den Radweg auf der Friedberger Landstraße, fahrradfreundliche Nebenstraßen, die Günthersburghöfe, autonome Zentren, die Aufnahme von Geflüchteten, Videoüberwachung.

Aus der Oppositionsrolle heraus kann Jan Schneider nun Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) schärfer angreifen und sich bis zur Wahl 2024 als OB-Kandidat profilieren. (Florian Leclerc)

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