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Ayesha Khan möchte für Ökolinx kandidieren und darf nicht.
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Ayesha Khan möchte für Ökolinx kandidieren und darf nicht.

Problem Staatsbürgerschaft

Für Ökolinx in den Frankfurter Römer: Kommunalwahl-Kandidatur mit vielen Tücken

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Ayesha Khan will für Ökolinx in den Römer in Frankfurt einziehen, ihre Chancen stehen gut. Doch dann gibt es ein Problem mit ihrer Nationalität.

Frankfurt – Sie heißt Ayesha Khan, arbeitet als Online-Redakteurin, wurde in London geboren und möchte bei der Kommunalwahl am 14. März auf der Liste von Ökolinx auf aussichtsreichen Plätzen für die Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeirat 2 (Bockenheim, Kuhwald, Westend) kandidieren. Doch daraus wird nichts. Sagt zumindest Oliver Becker, der Leiter des Bürgeramts Statistik und Wahlen. Denn obwohl unstrittig ist, dass Ayesha Khan einen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft hat, hat der Wahlausschuss ihre Kandidatur nicht zugelassen.

Antreten bei der Kommunalwahl nur nach ablegen der zweiten Staatsbürgerschaft?

Khan ist Britin und hätte deshalb vor dem Brexit als EU-Bürgerin problemlos kandidieren dürfen. Nach Großbritanniens Austritt aus der EU beantragte sie, wie viele Menschen, die in Deutschland leben und einen britischen Pass haben, die deutsche Staatsbürgerschaft. So weit, so unproblematisch, doch im Dezember vorigen Jahres erhielt die 36-Jährige Post vom Regierungspräsidium Darmstadt. Darin hieß es, dass Khan auch pakistanische Staatsbürgerin sei, denn ihr Vater ist Pakistaner, und das Recht des asiatischen Landes sieht in solchen Fällen vor, dass die Kinder automatisch pakistanische Staatsbürger werden.

Von diesem Umstand wusste Khan nichts. Das Problem: Um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erlangen, muss sie die pakistanische loswerden. Das erfordert aber Zeit, zumal das Konsulat wegen der Corona-Krise schlecht zu erreichen sei, wie Ökolinx-Spitzenkandidatin Jutta Ditfurth berichtet.

Verärgerung bei Ökolinx-Spitzenkandidatin

Zumindest bot das Regierungspräsidium Khan im Dezember eine Einbürgerungszusicherung an. Darin heißt es sinngemäß: Sofern sie die pakistanische Staatsbürgerschaft abgelegt hat, wird sie Deutsche. Doch für die Kandidatur zur Kommunalwahl reichte diese Zusage nicht aus, zumal sie erst am 16. Januar bei Khan einging – einen Tag nach der Sitzung des Wahlausschusses.

Ditfurth ist angesichts dieser Vorgänge stinksauer. Khan hätte beste Chancen, in Stadtparlament und Ortsbeirat einzuziehen, betont sie. Auf der Liste für das Stadtteilgremium ist sie Spitzenkandidatin, für das Stadtparlament kandidiert sie vom siebten Platz aus. Da einige Ökolinx-Stadtverordnete nach der Hälfte der Wahlperiode ihren Platz im Römer freimachen wollen, könnte Khan zumindest in zweieinhalb Jahren ins Parlament einziehen.

Am Mittwoch hat Ökolinx Widerspruch beim Wahlamt eingelegt. Doch Amtsleiter Becker hält diesen für aussichtslos. „Die Voraussetzungen für eine Kandidatur liegen einfach nicht vor“, sagt er im Gespräch mit der FR. Derweil macht Jutta Ditfurth klar: „Ayesha Khan bleibt unsere Kandidatin – sie wird auf allen Plakaten und Flugblättern erscheinen.“ (Georg Leppert)

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