Frankfurt

Kamera im Allerheiligenviertel bleibt vorerst

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Grüne stimmen der Verlängerung des Einsatzes eines mobilen Gerätes zu. Damit ist die Diskussion über Videoüberwachung aber noch nicht beendet.

Die Videoüberwachung im Allerheiligenviertel bleibt mindestens bis Mai 2020 bestehen. Die Grünen haben einer entsprechenden Bitte von Polizeipräsident Gerhard Bereswill zugestimmt. Da CDU und SPD sogar für einen dauerhaften Kameraeinsatz an der Ecke zwischen Allerheiligenstraße und Breite Gasse plädieren, ist die Koalition zumindest in dieser Frage einig.

Ursprünglich sollte die im Mai 2018 installierte mobile Kamera nach einem Jahr wieder abgebaut werden. Danach wollte die Polizei Bilanz ziehen, anschließend sollten die Stadtverordneten über eine festinstallierte Kamera entscheiden. Da es im ersten Jahr aber große technische Probleme mit dem Gerät gab, bat Bereswill darum, den Zeitraum für den Versuch um zwölf Monate zu verlängern.

Frankfurt: Keine Entscheidung über festinstallierte Kamera

Mit der Zustimmung der Grünen ist aber noch nicht darüber entschieden, ob ab Mai 2020 eine festinstallierte Kamera im Allerheiligenviertel aufgestellt wird. Auch hierfür ist ein positives Votum der Grünen erforderlich, da die Koalition stets mit einer Stimme sprechen will. Bereswill hatte in dieser Woche im Sicherheitsausschuss der Stadtverordneten eingeräumt, dass die Kriminalität im Viertel nicht gesunken sei, seit die mobile Kamera arbeitet. Allerdings habe das Gerät bei der Aufklärung von Straftaten gute Dienste geleistet.

Die Grünen stehen Videoüberwachung grundsätzlich skeptisch gegenüber. Fraktionschefin Jessica Purkhardt sagte am Donnerstag im Gespräch mit der FR aber, auch die Erfahrungen der Polizei bei der Strafverfolgung seien ein ernstzunehmendes Argument für die Videoüberwachung. (geo)

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