- 15 Kommentare
- Weitere
Stadtpolitik
Kämmerer will sparen
- vonFlorian Leclercschließen
Stadtkämmerer Uwe Becker fordert die Dezernate zum Sparen auf. Bis Januar erwartet er Vorschläge.
Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) hat die Dezernentinnen und Dezernenten aufgefordert, weitere Sparvorschläge zu machen. „Unsere Verantwortung ist nicht, Musik zu spielen, bis das Schiff gesunken ist, sondern dafür zu sorgen, dass es nicht sinkt“, sagte er. Im Haushalt 2021 müssten 100 bis 150 Millionen Euro eingespart werden, damit die Kommunalaufsicht ihn genehmige, führte Becker aus. Im Januar trifft sich der Magistrat zu Verhandlungen.
„Es reicht nicht, die notwendige Konsolidierung alleine im Bereich der Verwaltung zu suchen. Dort arbeiten die Menschen häufig schon am Limit“, sagte der Kämmerer. Die Konsolidierung müsse „quer über die verschiedenen Bereiche von den Personalkosten über Sach- und Dienstleistungen bis hin zu den Zuschüssen“ erfolgen.
Verzicht auf Kindertheater
„Wir werden nicht jeder einzelnen Einrichtung, nicht jedem einzelnen Träger in unserer Stadt die Garantie geben können, dass wir sie dauerhaft wirtschaftlich tragen können“, sagte Becker. Er stellte einen Verzicht auf das Kinder- und Jugendtheater sowie teurere Einzelfahrscheine in Aussicht, um den Haushalt zu sanieren. Das Kinder- und Jugendtheater soll 12 bis 13 Millionen Euro kosten. Für die preisgünstigen Einzeltickets überweist die Stadt dem RMV jedes Jahr sechs Millionen Euro.
Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) lehnte eine Kürzung der Zuschüsse für die freie Szene ab. Dies sei die „vulnerabelste Gruppe“, die von der Pandemie mit am härtesten getroffen sei. Ein Verzicht auf das Kinder- und Jugendtheater nannte sie eine parteiische Forderung der CDU. Sie wisse auch nicht, warum die CDU das Kinder- und Jugendtheater „einfach nicht mag“. Die Sanierung des Zoo-Gesellschaftshauses sei wesentlich teurer als das Kinder- und Jugendtheater, hielt Hartwig fest.