Frankfurt: Journalismus in Gefahr
Demonstrationen in Frankfurt setzen sich für Pressefreiheit und inhaftierte Reporterinnen und Reporter ein.
Am Internationalen Tag der Pressefreiheit am gestrigen Dienstag fanden in Frankfurt mehrere Demonstrationen statt. Anlass waren die gefährdete Pressefreiheit in Russland und der Ukraine sowie die Festnahmen der Journalistin Marlene Förster und ihres Kollegen Matej Kavčič im Irak.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Hessen organisierte am Dienstagnachmittag eine Demonstration unter dem Motto „Für Frieden und Pressefreiheit“, um ein Zeichen gegen den Krieg zu setzen. Die Demonstrant:innen trafen sich vor dem ukrainischen Konsulat in der Schäfergasse am Klaus-Mann-Platz und liefen zum russischen Konsulat.
Frankfurt: Kundgebung am Tag der Pressefreiheit vor dem ukrainischen Konsulat
Der Frankfurter Generalkonsul der Ukraine, Vadym Kostiuk, sprach auf der Kundgebung vor dem ukrainischen Konsulat und rief die Presse dazu auf, die Aufmerksamkeit für den Krieg nicht zu verlieren. „Schreiben Sie weiter über die Ukraine“, sagte Kostiuk „die Situation für Journalisten in der Ukraine ist wegen der russischen Aggression extrem gefährlich.“ Der Generalkonsul sprach auch davon, dass seit Februar bereits zwölf Journalist:innen in der Ukraine ermordet worden seien.
Auch die Pressefreiheit in Russland sei in Gefahr, so der erste Vorsitzende des DJV, Knud Zilian: „Die Pressefreiheit ist ein sehr hohes Gut. Ohne Pressefreiheit gibt es keine Demokratie. Genau das ist in Russland der Fall. Journalisten werden verfolgt, sie werden ins Gefängnis geworfen.“
Pressefreiheit in Deutschland: Attacken auf Journalistinnen und Journalisten
Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, Mika Beuster, machte auf den Stand der Pressefreiheit in Deutschland aufmerksam. Die Situation verschlechtere sich auch hier, und es gebe immer mehr Journalist:innen, die auf „Querdenker“- und rechtsradikalen Demos attackiert würden.
Beuster forderte zudem den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, in seinem Land für Pressefreiheit zu sorgen: „Nur schwache Machthaber sind auf eine schwache Presse angewiesen. Stoppen Sie die Unterdrückung von Journalist:innen.“
Frankfurt: Kundgebung vor dem irakischen Konsulat
Eine weitere Kundgebung gab es am Dienstagvormittag vor dem irakischen Konsulat. Dazu aufgerufen hatte die Initiative „Free Marlene and Matej“ und die „Interventionistische Linke“. Vor dem Konsulat forderten mehrere Menschen die Freilassung der deutschen Journalistin Marlene Förster und ihres slowenischen Kollegen Matej Kavčič, die am 20. April in Bagdad festgenommen worden waren, nachdem sie aus Sengal im Nordirak berichten wollten.
Die Freund:innen von Förster wiesen darauf hin, dass sie vergangene Woche dem irakischen Konsul eine Protestnote übergeben hatten, in der sie die Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavčič fordern. Sie seien besonders besorgt um Kavčič, da seit seiner Festnahme keinerlei Kontakt zu ihm bestehe.
Frankfurt: Forderung nach Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavčič
„Heute am Tag der Pressefreiheit ist es wichtig, auf Marlenes und Matejs Schicksal aufmerksam zu machen und auch an all die anderen inhaftierten Journalisten und Journalistinnen in der Türkei zu erinnern“, begrüßte die Mutter von Förster, Lydia Förster, die Demonstrant:innen in einer Grußbotschaft, die dort verlesen wurde.
Auch auf die schlechten Bedingungen in irakischen Gefängnissen wurde aufmerksam gemacht und daran erinnert, dass der Irak in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen hinter der Türkei und Russland auf Platz 163 liegt.
Aktionstag zum Internationalen Tag der Pressefreiheit in Wiesbaden
In Wiesbaden hatte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Montag anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit zum Aktionstag „Wortstark – #KeineMachtdemHass im Talk“ eingeladen. Vertreterinnen und Vertreter der Presse berichteten über ihre Erfahrungen mit und Strategien gegen Anfeindungen im Netz und auf der Straße. Die Grünen-Fraktion kündigte für das Mai-Plenum einen Setzpunkt anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit an.
Die Linke forderte die schwarz-grüne Koalition auf, sich für die im Irak inhaftierte hessische Journalistin Marlene Förster starkzumachen. „Die heutigen Proteste in Frankfurt und Marburg richten sich auch an die Landesregierung, sich endlich für ihre Freilassung einzusetzen.“