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Jan Schneider zieht sich aus der ersten Reihe der Frankfurter Politik zurück. Foto: Renate Hoyer
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Jan Schneider zieht sich aus der ersten Reihe der Frankfurter Politik zurück.

Stadtpolitik

Frankfurt: Jan Schneider tritt nicht mehr an

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Die Frankfurter CDU will sich personell erneuert. Parteichef Jan Schneider will nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren.

Nach viereinhalb Jahren als Kreisvorsitzender der CDU in Frankfurt kandidiert Jan Schneider nicht erneut für eine Wiederwahl. Diese Entscheidung gab er am Dienstag bei einer Vorstandssitzung seiner Partei bekannt. Sie sei mit Respekt und Wertschätzung aufgenommen worden, sagte Nils Kößler, der CDU-Fraktionschef im Römer.

Schneider zieht damit die Konsequenz aus zwei verlorenen Wahlen im vergangenen Jahr, wie er im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau erläuterte. Als er am 10. Juni 2017 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, habe er sich vorgenommen, die Partei geschlossener und attraktiver zu machen und sie in die Erfolgsspur zurückzuführen. Letzteres sei nicht gelungen.

Bei der Kommunalwahl im März rutschte die CDU auf 21,9 Prozent der Stimmen ab und wurde bei der Koalitionsbildung von den grünen Wahlsiegern nicht berücksichtigt. Das hatte persönliche Folgen für Schneider, der als Dezernent für Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT abgewählt wurde.

Bei der Bundestagswahl im September wurde die CDU nur noch drittstärkste Kraft in Frankfurt und verlor die zwei Direktmandate im Bundestag, auf die sich Bettina Wiesmann und Axel Kaufmann beworben hatten.

Gemeinsam mit Leopold Born, dem Vorsitzenden der Jungen Union in Frankfurt, und dem früheren Stadtverordneten Thomas Dürbeck erarbeiteten Wiesmann und Kaufmann ein Neun-Punkte-Programm, um die Partei in Frankfurt zu reformieren. So sollen sich die Christdemokraten stärker als Team verstehen, das Entscheidungen gemeinsam trägt, ohne in innerparteilichen Streit zu verfallen. Um bei den Wählerinnen und Wählern zu punkten und Mitglieder zu gewinnen, soll die CDU bei Kampagnen und in sozialen Medien sichtbarer werden.

Parteitag am 12. März

Thematisch soll sich jedes Mitglied im Kreisvorstand ein Feld erschließen, um das Profil der Partei zu stärken. Dem Neun-Punkte-Programm schlossen sich zahlreiche Mitglieder an. Für den Parteivorsitz hatten Fraktionschef Kößler und die frühere Bundestagsabgeordnete Wiesmann ihr Interesse angemeldet. Beide können auf Rückhalt unter den Mitgliedern zählen. Die Kandidatendebatte soll nun aber nicht auf offener Bühne geführt werden. Udo Corts, Ehrenvorsitzender im Kreisvorstand, will in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche führen, um den Vorstand neu aufzustellen.

Der Kreisvorstand und der oder die neue Vorsitzende werden bei einem Parteitag gewählt, der voraussichtlich am 12. März stattfinden wird. Neben der personellen Neuausrichtung gilt es, die anstehenden Wahlkämpfe vorzubereiten. Im Herbst 2023 wird der hessische Landtag neu gewählt, im Frühjahr 2024 folgen die Wahl zum Europaparlament und die Oberbürgermeisterwahl. Im Herbst 2025 ist Bundestagswahl.

Schneider kündigte an, falls die Delegierten ihn wählten, künftig als Beisitzer im Kreisvorstand wirken zu wollen. Beruflich wolle er außerhalb der Politik an seine frühere Arbeit als Jurist anknüpfen.

Siehe auch Römerbriefe: Best-of Jan Schneider

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