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Frankfurt: In der Bildung wird 2023 nicht gespart

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Von: Sandra Busch

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Im nächsten Jahr muss in der Bildung doch nicht gespart werden.
Im nächsten Jahr muss in der Bildung doch nicht gespart werden. © Michael Schick

Eigentlich bekommt Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) 2023 rund 70 Millionen Euro weniger. Sparen braucht sie aber nicht.

In der Bildung muss eigentlich gespart werden. Im Haushaltsentwurf von Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) ist vorgesehen, dass ab 2023 auf rund 70 Millionen Euro pro Jahr verzichtet werden muss. Doch Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) geht davon aus, dass die Konsolidierung im Jahr 2023 „keine Auswirkungen haben wird“, sagte sie. „Denn wir haben noch Restmittel aus dem vergangenen Jahr.“ Die würden reichen, um die Konsolidierung auszugleichen.

Im Haushaltsentwurf sind die Einsparungen bei Zuschüssen für nichtstädtische Kitas, Tagespflege und Projekte der Kinderbetreuung eingeplant. Hingewiesen wird im Entwurf darauf, dass das Platzangebot wegen steigender Kinderzahlen erweitert werden muss, sich aber wegen der ab 2023 eingeplanten Konsolidierung „Veränderungen der Platzausbauzahlen ergeben könnten, die derzeit nicht quantifiziert werden können“. Doch mit den Restmitteln aus dem vergangenen Jahr „können wir den Ausbau weiter vorantreiben“, sagte Weber.

Das Geld ist übrig, weil der Ausbau der Plätze „vor allem aufgrund der Corona-Pandemie nicht so schnell vorangekommen ist“, sagte Weber. Zwar sei die Pandemie noch nicht vorbei und die Ausbauziele könnten „wahrscheinlich auch dieses Jahr nicht zu hundert Prozent geschafft werden. Doch es wird besser sein als die vergangenen zwei Jahre.“ Was dann mit den Einsparungen in den Jahren 2024 und 2025 geschehen wird, „das müssen wir schauen“, sagte Weber. Möglicherweise seien dann die Steuereinnahmen höher und eine Konsolidierung in dem Umfang nicht mehr nötig.

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