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Frankfurt: Grünen wehren sich gegen Vorwürfe

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Von: Timur Tinç

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Der Grünen-Kreisvorstand verteidigt Mitglied Feyyaz Çetiner.
Der Grünen-Kreisvorstand verteidigt Mitglied Feyyaz Çetiner. © Christoph Boeckheler

Das Kurdische Gesellschaftszentrum Frankfurt und die Antifa greifen die Partei an. Zum einen wegen einer Ausladung vom Neujahrsempfang und zum anderen wegen Grünen-Mitglied Feyyaz Çetiner.

Die Frankfurter Grünen haben innerhalb weniger Tage zwei Stellungnahmen zu Anschuldigungen gegen ihre Partei und eines ihrer Mitglieder verfasst.

Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Kurdische Gesellschaftszentrum Frankfurt eine Pressemitteilung mit der Überschrift: „Frankfurter Grüne laden Kurden vom Neujahrsempfang aus“. Hintergrund: Der stellvertretende Vorsitzende des Sportkreises Frankfurt Haci Haciolgu war zunächst zum Neujahrsempfang ein- und dann wieder ausgeladen worden.

Haciolgu sagt im Gespräch mit der FR, aufgrund seiner kurdischen Herkunft ausgeladen worden zu sein. Dem widersprachen die Grünen vehement und wiesen diesen Vorwurf „entschieden zurück“. Die Ausladung sei aufgrund eines Fehlers beim Listenabgleich passiert. „Diese hätte so nie erfolgen dürfen und dafür entschuldigen wir uns aufrichtig.“

Haciolgu vermutet, dass die Streitigkeiten zwischen der kurdischen Community und den Grünen dazu geführt hätten. Rund 30 Aktivistinnen und Aktivisten hatten im Juli das Wahlkreisbüro vom Grünen-Bundesvorsitzenden Omid Nouripour besetzt. Sie forderten ein Ende der türkischen Angriffe auf die kurdischen Gebiete im Irak und Syrien und mehr Engagement von den Grünen.

Später kritisierten kurdische Vereine das Scheitern einer Resolution im Frankfurter Stadtparlament gegen die türkischen Angriffe. Die FDP hatte seinerzeit ihr Veto eingelegt. Haciolgu sowie sein Verein, das Kurdische Gesellschaftszentrum, vermuten jedoch, dass auch der Grünen-Vorstand gegen diese Resolution gewesen seien. Seinerzeit hatte jedoch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Dimitrios Bakakis sich klar für die Resolution positioniert.

Neben dem Kurdischen Gesellschaftszentrum hat nun auch die Antifa Frankfurt die Grünen und Parteimitglied Feyyaz Çetiner ins Visier genommen. Dieser sei „bekennender Anhänger der türkischen faschistischen Partei MHP“, auch bekannt als die Grauen Wölfe. Sie kritisierten, dass er von den Grünen kürzlich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Freund:innen des Jüdischen Lebens des Grünen Kreisverbands Frankfurt gemacht worden sei.

Auch diese Vorwürfe wiesen die Grünen am Dienstag zurück: „Es gibt immer öfter Menschen, die ihre Jugendsünden entschieden hinter sich lassen und versuchen, mit ihrem Hintergrundwissen den Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus zu unterstützen. So haben wir auch Feyyaz Çetiner kennengelernt“, teilten Julia Frank und Götz von Stumpfeldt, Sprecher:innen des Kreisverbands Frankfurt mit.

Çetiner war im Jahr 2011 mit seiner Liste „Multikulturelles Hilfsbereites Publikum“ (MHP) bei den Wahlen zur Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) angetreten, was ihm viel Kritik einbrachte. Die Grünen teilten nun mit, dass Çetiner bereits in dem Jahr Annäherungsversuche von den Grauen Wölfen unterbunden und seitdem keinerlei Kontakte in diese Richtung mehr hätte. „Und er unterstützt seit diesem Zeitpunkt bereits antifaschistische Arbeit, auch gegen Graue Wölfe“, so Frank und von Stumpfeldt.

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