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Sebastian Popp ist Fraktionschef der Grünen im Frankfurter Römer.
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Sebastian Popp, Fraktionschef der Grünen im Frankfurter Römer, wirft den Linken Populismus vor.

Finanzen

Frankfurt: Grüne verteidigen Einschnitte im Haushalt

  • Christoph Manus
    vonChristoph Manus
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Die Grünen im Frankfurter Römer wehren sich gegen Kritik der Linken an den geplanten Kürzungen im Etat für das laufende Jahr. Sie werfen der Linken Populismus vor.

Die Grünen im Römer verteidigen die von der Koalition geplanten Kürzungen im Haushalt für das laufende Jahr gegen Kritik der Linken. Diese hatte die Einschnitte, die 141 Millionen Euro sparen sollen, als Armutszeugnis und nicht notwendig bezeichnet. Grünen-Fraktionschef Sebastian Popp hält das für populistischen Unfug. „Offensichtlich ist es der Fraktion der Linken entgangen oder sie wollen es nicht verstehen, dass niemandem etwas weggenommen wird, weil wir uns darauf verständigt haben, nur auf die geplanten Erhöhungen in 2021 zu verzichten“, sagt er. Es werde etwa nirgendwo Personal abgebaut, sondern nur keine neuen Stellen geschaffen. Dasselbe gelte für die Zuschüsse und Zuwendungen.

Wenn die Linken der Ansicht seien, dass sich ein Haushaltsausgleich per Kreditaufnahme erzielen lasse, bewiesen sie eine erstaunliche Unkenntnis der Rechtslage. Mit einem Haushaltsentwurf, mit dem die Stadt „einfach mal so 200 Millionen Euro mehr Schulden mache“, habe sie zudem keine Chance auf eine Genehmigung des Landes, sagt Popp. „Das Innenministerium würde uns auslachen und wir wären in der vorläufigen Haushaltsführung gelandet, mit viel schlimmeren Folgen für alle – nämlich einer rigiden Ausgabensperre.“

Der Stadtschülerinnenrat warnt indes davor, im Haushalt, wie von der Koalition geplant, pauschal 141 Millionen Euro zu kürzen. „Das macht mir große Sorgen“, sagt Hannes Kaulfersch. „Wir können es uns zum Beispiel nicht leisten, in der Schulentwicklung zu sparen.“

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