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Grüne greifen SPD wegen Reaktionen auf Pöbelvideo von Bäppler-Wolf an

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Von: Christoph Manus

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Auch Parteichefin Julia Frank sucht nach einer Kandidatin oder einem Kandidaten.
Die Frankfurter Grünen-Chefin Julia Frank bezeichnet Bäppler-Wolfs Äußerungen als offenen Rassismus. © Oeser

Die Frankfurter Grünen kritisieren den Umgang der SPD mit rassistischen Äußerungen des Stadtverordneten Bäppler-Wolf. Personelle Konsequenzen fordern sie aber noch nicht.

Frankfurt - Die Frankfurter Grünen werfen der SPD vor, sich nicht klar genug gegen rassistische Äußerungen des Stadtverordneten Thomas Bäppler-Wolf zu positionieren. Der hatte in einem Video Menschen, die in der Silvesternacht in Berlin Einsatzkräfte angriffen, mit Affen verglichen, Mutmaßungen über ihre Herkunft vorgenommen und deren Abschiebung gefordert. Dieses Video hatte er zwar gelöscht und manche Aussagen in einer Stellungnahme relativiert. Die Satirepartei „Die Partei“ machte jedoch einen Mitschnitt öffentlich.

Für die SPD sagte OB-Kandidat Mike Josef, Menschen mit Affen zu vergleichen, gehe gar nicht. Auch der kommissarische SPD-Chef Kolja Müller kritisierte die Aussagen des Parteifreunds, betonte aber zugleich, die SPD Frankfurt habe kein Rassismusproblem. Die Jusos äußerten sich am Freitag ebenfalls relativ zurückhaltend. Auf Twitter distanzieren sie sich zwar „aufs Schärfste“ von „rassistischen Narrativen“, begrüßten aber zugleich, dass Bäppler-Wolf das Video gelöscht und sich differenzierter geäußert habe.

Frankfurt: Stadtverordneter der Grünen fordert „klare Kante“ gegen Rassismus

Dem Stadtverordneten Johannes Lauterwald (Grüne) gehen all diese Distanzierungen der SPD nicht weit genug. „Jede:r und insbesondere politisch Verantwortliche müssen Farbe bekennen und sich fragen, auf welcher Seite sie stehen“, fordert er auf Facebook. „Relativierung und Leugnung helfen uns nicht weiter. Wir brauchen klare Kante.“

Die Frankfurter Grünen-Vorsitzende Julia Frank wünscht sich von der SPD ebenfalls mehr Klarheit. Schließlich gehe es nicht um Lappalien, sondern um „offenen Rassismus“. Bäppler-Wolf sei zudem schon früher mit rassistischen und transfeindlichen Aussagen aufgefallen. Eine echte Belastungsprobe für die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt seien dessen Äußerungen aber nicht, sagte sie der FR. Auch personelle Konsequenzen fordert sie nicht. „Ich will auch nicht, dass die SPD uns in unser Personaltableau reinredet.“

Unterstützung für Bäppler-Wolf kommt vom früheren sicherheitspolitischen Sprecher der CDU im Römer, Christoph Schmitt. Er halte es „für zutiefst undemokratisch, dass Teile der Frankfurter Politik nun versuchen, Thomas Bäppler-Wolf mundtot zu machen und offensichtlich falsche Behauptungen“ verbreiteten, schrieb dieser auf Facebook. (Christoph Manus)

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