Frankfurt: Großveranstaltungen in Corona-Zeiten - Wie viel Demo ist erlaubt?
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Der Römerberg war voll von Menschen.

Großveranstaltungen in Corona-Zeiten

Wie viel Demo ist erlaubt in der Pandemie?

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Manche Politiker halten den Protest von 8000 Menschen in Frankfurt für verantwortungslos, andere feiern die hohe Teilnehmerzahl.

  • In Frankfurt haben tausende Menschen gegen Rassismus demonstriert
  • Nach den Großveranstaltungen in der Stadt entbrannte eine Debatte
  • Darf es Großdemonstrationen in der Corona*-Pandemie geben?

Frankfurt - Thomas Bäppler-Wolf war stinksauer. Bereits am frühen Samstagabend – der Protest auf dem Römerberg war gerade beendet und im Gallus formierte sich schon der nächste Demonstrationszug – machte der Stadtverordnete der SPD seinem Ärger auf Facebook Luft.

Angesichts der hohen Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen gegen Rassismus (alleine zum Römer waren 8000 Menschen gekommen) frage er sich, ob er jetzt auch wieder vor 400 Menschen in seinem Theater spielen könne, schrieb Bäppler-Wolf, der sich in Frankfurt als Kulturschaffender „Bäppi La Belle“ einen Namen gemacht hat. Und auch seine Tanzschule müsse jetzt ja wieder im Vollbetrieb laufen können. Offenbar „scheint es kein Großveranstaltungsverbot mehr zu geben“, stellte Bäppler-Wolf fest.

Frankfurt: Debatte nach Demos gegen Rassismus - Großveranstaltungen in der Corona-Pandemie

Der Post des SPD-Politikers war der Auftakt zu einer emotional geführten Debatte, die sich um die Frage drehte: Darf es Großdemonstrationen in der Corona-Pandemie geben?

Nein, darf es nicht, findet etwa Thorsten Stolz (SPD), der Landrat des Main-Kinzig-Kreises: „Was da in Frankfurt und an anderen Stellen in Deutschland passiert ist, ist für mich absolut unverständlich und in der jetzigen Zeit, in der es in vielen Lebensbereichen noch berechtigterweise (!) Einschränkungen gibt, ein falsches Signal“, schrieb Stolz auf Facebook. Zwar begrüße er es ausdrücklich, wenn sich Menschen gegen Gewalt, Hetze und Rassismus positionierten. Eine Demonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern sei hingegen ein „verantwortungsloses Signal in die Gesellschaft hinein“.

Frankfurt in der Corona-Krise: Demo richtig oder verantwortungslos? 

Andere Politikerinnen und Politiker kamen zu völlig anderen Einschätzungen. Die Frankfurter Stadtverordnete Birgit Ross (Grüne) schrieb einfach nur „No justice, no peace“, was die Menschen vor dem Rathaus wieder und wieder skandiert hatten. Außerdem veröffentlichte sie Fotos von der Demonstration. Auch Philipp Jacks, DGB-Vorsitzender für Frankfurt und die Rhein-Main-Region, meldete sich zu Wort: „Wow! Was war das denn gestern!? Welch freudige Überraschung! Über 60 000 allein in Deutschland!“, schrieb er am Sonntag über die Demos.

Jan Pasternack, Referent von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD), antwortete auf Facebook auf die Kritik von Bäppler-Wolf. Bei der Demonstration sei es darum gegangen, „dass rassistische Hetze und Gewalt unser aller Zukunft, aber ganz konkret das Leben vieler, vielleicht der Mehrheit der Teilnehmenden dort bedroht“. Der Protestzug habe Gerechtigkeit für Menschen verlangt, die von Rassisten in Uniform ermordet wurden: „Ich kann mir kein größeres oder wichtigeres Ziel vorstellen, um eine Ausnahme gelten zu lassen.“

Debatte nach Demos in Frankfurt: Klarstellung via Facebook

Am Sonntagmittag veröffentlichte Thomas Bäppler-Wolf noch eine „Klarstellung“ auf Facebook: „Die Demo ist richtig, und wir dürfen keine Pause im Kampf gegen Rassismus und Erniedrigung, egal welcher Rasse oder Einstellung, einlegen.“ Derzeit gäbe es wegen der Corona-Pandemie aber zahlreiche Einschränkungen, unter denen viele Menschen zu leiden hätten.

Von Georg Leppert

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