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Das Gebäude C soll abgerissen werden und mit deutlich mehr Nutzfläche neu entstehen.
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Das Gebäude C soll abgerissen werden und mit deutlich mehr Nutzfläche neu entstehen.

Justiz

Großbaustelle im Gerichtsviertel

  • Oliver Teutsch
    vonOliver Teutsch
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Das Justizzentrum wird modernisiert und erhält zwei neue Gebäude. Der legendäre Saal 165 C wird abgerissen.

Dem Frankfurter Justizzentrum steht der größte Umbruch seit Jahrzehnten bevor. Alte Gebäude sollen saniert werden, zwei neue Gebäude entstehen. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sprach bei der Vorstellung des Bauprojekts am Montag von einem „Meilenstein für die hessische Justiz“. Kernstück der Sanierung wird der komplette Abriss und Neubau von Gebäude C, in dem unter anderem die Staatsanwaltschaft und der Große Schwurgerichtssaal 165 C untergebracht sind. Als zweiter Neubau soll in der Heiligkreuzgasse 15 ein Gebäude für die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, das Oberlandesgericht und Prüfungsräume für das Justizprüfungsamt entstehen.

Das Frankfurter Gerichtsviertel befindet sich schon seit mehr als 100 Jahren in der östlichen Innenstadt zwischen Zeil und Seilerstraße. 2006 gab es Bestrebungen, das Justizzentrum aus der Innenstadt an den Alleenring zu verlagern. Der Vorstoß des damaligen hessischen Finanzministers Karlheinz Weimar und des Planungsdezernenten Edwin Schwarz (beide CDU) fand aber in Frankfurt keine Mehrheit. Zu wichtig seien die vielen Hundert Beschäftigten des Justizzentrums für die Infrastruktur in der wirtschaftlich etwas abgehängten östlichen Innenstadt.

Justizzentrum

Das Gerichtsviertel besteht derzeit aus fünf großen Gebäuden mit einer Gesamtnutzungsfläche von 55 817 Quadratmetern. In dem weitverzweigten Komplex arbeiten mehr als 2000 Menschen. Das größte Gebäude E (16 683 qm) wird von Amtsgericht und Landgericht genutzt. Im Gebäude D (12751 qm) sind Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft untergebracht. Das Gebäude B (11346 qm) wird von Amtsgericht und Landgericht genutzt, das Gebäude A (7681 qm) nur vom Amtsgericht. In Gebäude C (7356 qm) ist die Staatsanwaltschaft untergebracht.

Weimar und Schwarz hatten den hohen Sanierungsbedarf der größtenteils denkmalgeschützten Gebäude ins Feld geführt. Diesen Sanierungsbedarf gibt es immer noch. Er scheint so groß, dass noch gar nicht absehbar ist, welche Kosten während der mindestens zehnjährigen Bauzeit entstehen. Die Kostenaufstellung folge noch, hieß es am Montag aus dem Finanzministerium.

Das Land Hessen will die beiden Neubauten mit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) finanzieren. Eine dafür notwendige europaweite Ausschreibung werde im Februar beginnen. Hessen nutze ein weiterentwickeltes ÖPP-Modell und die Vorzüge des Erbbaurechts. Der zu findende private Investor soll die Gebäude bauen, finanzieren und 30 Jahre lang bewirtschaften. In dieser Zeit sei das Land Mieter. Nach den 30 Jahren sollen die Liegenschaften aber „vollumfänglich“ in den Besitz des Landes übergehen. Die große Zeitspanne ist ein klares Bekenntnis zum jetzigen Gerichtsviertel, wie auch Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) betonte: „Die Justiz nutzt diesen Standort schon seit über 100 Jahren und hat auch für die Zukunft ein langfristiges Nutzungsinteresse.“

Dem Justizzentrum steht ein gewaltiger Umbau bevor.

Unter der Adresse Heiligkreuzgasse 15, wo das Gebäude Z entstehen soll, firmierte früher ein Zentralärztlicher Dienst des Sozialministeriums. Das zweigeschossige Gebäude steht allerdings seit Jahren leer. Das neue Gebäude soll eine Nutzungsfläche von 3150 Quadratmetern haben. Deutlich mehr Arbeit macht der Abriss von Gebäude C, das sich an der Konrad-Adenauer-Straße befindet und in den Justizkomplex integriert ist. In dem Neubau sollen auf 16 500 Quadratmetern zwei Hochsicherheitssäle entstehen. Zunächst aber mal muss Ersatz für den derzeitigen Hochsicherheitssaal 165 C her. Dafür werde der Saal 146 in Gebäude A entsprechend umgerüstet. Die vorbereitenden Arbeiten für den Umbau sollen im Frühjahr beginnen.

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