1. Startseite
  2. Frankfurt

Gegen E-Scooter-Chaos - Stadt Frankfurt stellt neue Regeln auf

Erstellt:

Von: Florian Leclerc

Kommentare

An der Baseler Straße ist der erste feste Abstellplatz für E-Scooter in Frankfurt. Foto: Rolf Oeser
An der Baseler Straße ist der erste feste Abstellplatz für E-Scooter in Frankfurt. © ROLF OESER

In der Innenstadt in Frankfurt gibt es künftig feste Abstellplätze für E-Scooter. Im Umkreis von 100 Metern um die Abstellplätze soll Geofencing das Abstellen von Leihtretrollern verhindern.

Frankfurt – Seit Juni 2019 bieten Anbieter in Frankfurt E-Scooter zum Ausleihen an. Angesichts vieler verkehrswidrig abgestellter E-Scooter regelt die Stadt nun die Rückgabe per Satzung neu.

Wie Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) mitteilte, wurden in einem erweiterten Innenstadtgebiet festgelegte Abstellplätze definiert. Eine erste Abstellfläche wurde bereits markiert: Sie befindet sich in der Baseler Straße gegenüber dem Hauptbahnhof. In einem Umkreis von 100 Metern um diese Abstellfläche herum lassen sich keine E-Scooter abgeben. Technisch regelt das ein Softwareprogramm mit Geofencing - englisch für „geografisch“ und „Zaun“.

Frankfurt stellt neue Regeln für E-Scooter auf: Anzahl der Roller begrenzt

Die neue Regelung gilt seit Montag, 4. April. Weitere Abstellflächen sollen folgen, unter anderem an ÖPNV-Haltestellen, wie Majers Büroleiter, Wulfila Walter, ausführte. Der erweiterte Innenstadtbereich wird im Norden und Osten durch den Alleenring begrenzt, im Süden durch den Lokal- und den Südbahnhof und im Westen durch den Hauptbahnhof, die Friedrich-Ebert-Anlage und die Senckenberganlage. Darüber hinaus kommt noch die Berger Straße hinzu.

Halteverbot

Die Stadt Frankfurt ordnet das Abstellen von E-Scootern neu. In der Innenstadt stehen die E-Scooter künftig an festgelegten Abstellflächen. In einem Umkreis von 100 Meter um diese Abstellflächen können keine E-Scooter abgestellt werden. Das wird technisch per Geofencing geregelt.

Über die Innenstadt hinaus werden zwar keine Abstellflächen definiert. Dafür gelten weitere Regeln. So dürfen keine E-Scooter an folgenden Orten abgestellt werden: in Fußgängerzonen, auf den Mainbrücken, auf Straßenbrücken, an Straßenbegleitgrün wie etwa Mittelstreifen, Baumscheiben oder Grünflächen im Straßenraum, in Park- und Grünanlagen, in Wald-, Natur- und Landschaftsschutzgebieten, auf Spielplätzen und Friedhöfen. Auf Gehwegen müssen 1,50 Meter frei bleiben. Auf Radwegen, Zebrastreifen und vor Einfahrten dürfen keine E-Scooter stehen. fle

Je Anbieter dürfen in dem erweiterten Innenstadtbereich maximal 1000 E-Scooter bereitgestellt werden. Bei fünf Anbietern - Lime, Bolt, Voi, Tier, Bird - wären das 5000 E-Scooter. „Es wurden aber 20 000 Parkplätze beantragt“, sagte Walter. Er geht von deutlich mehr als 6500 vorhandenen E-Scootern im Stadtgebiet aus.

Frankfurt: E-Scooter dürfen nicht in Parks oder auf Friedhöfen stehen

Über die erweiterte Innenstadt hinaus gelten weitere Regeln. So dürfen E-Scooter unter anderem nicht in Parks oder auf Friedhöfen stehen und auch nicht verkehrswidrig auf dem Gehweg oder auf Radwegen. Während die Rückgabe der E-Scooter im Park per Geofencing technisch verhindert werden kann, lässt sich das Abstellen auf dem Gehweg, bei dem die vorgeschriebene Restbreite von 1,50 Meter nicht eingehalten wird, nicht so einfach technisch verhindern. Bürgerinnen und Bürger bekommen nun die Möglichkeit, die Anbieter 24 Stunden am Tag über eine telefonische Hotline oder per E-Mail zu erreichen, damit die falsch geparkten E-Scooter abgeholt werden können.

„Mit der Regelung gehen wir wirksam gegen das Chaos auf Frankfurts Straßen und Plätzen vor“, sagte Verkehrsdezernent Stefan Majer, der den Bund rückblickend wegen der Einführung der E-Scooter kritisierte. „Diese auf öffentlichen Straßen zuzulassen und dabei den Kommunen keinerlei Instrumente zur Beordnung der Situation in die Hand zu geben, war die letzten Jahre ein großes Ärgernis für die Verwaltung und alle Bürger:innen“, erklärte er. Erst nachdem Gerichte klargestellt hätten, dass es sich beim Abstellen von E-Scootern um eine erlaubnispflichtige Sondernutzung handele, habe die Stadt tätig werden können. Die neue Regelung gilt zunächst für sechs Monate bis 3. Oktober. (Florian Leclerc)

Ein Kommentar zum Verkehrswendemythos E-Scooter.

Auch interessant

Kommentare