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Frankfurt: Gelassen vor der Impfpflicht

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Von: Steven Micksch

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Einige Frankfurter Pflegeheime sehen keine Probleme bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Dass Besucher aber weiter ungeimpft bleiben dürfen, sorgt für Unverständnis.

Nicht allerorts wird die Einführung der bundesweiten einrichtungsbezogenen Impfpflicht in knapp zwei Wochen, am 15. März, herbeigesehnt. Spätestens bis zu diesem Tag müssen Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitsbereich ihren Arbeitgebern nachweisen, welchen Impfstatus sie gegen das Coronavirus haben. Dies betrifft unter anderem Krankenhäuser, Tageskliniken, Rettungsdienste und Seniorenpflegeeinrichtungen. Die Pflicht gilt sowohl für die Krankenschwester als auch für den Angestellten in der Verwaltung. Ausnahmen bildet beispielsweise das Personal in abgetrennten Verwaltungsgebäuden, wenn es keinen direkten Kontakt zu Pflegemitarbeiter:innen und den vulnerablen Gruppen hat.

In Hessen sind etwa 247 600 Menschen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen. Vorliegenden Daten zufolge seien fast neun Prozent von ihnen nicht geimpft oder hätten in entsprechenden Umfragen keine Angabe zu ihrem Impfstatus gemacht, teilt das Sozialministerium mit. Das sind rund 22 100 Beschäftigte. Droht mit deren Wegfall ab Mitte März der endgültige Pflegenotstand?

Zunächst nicht. Unklar ist noch in welchen Bereichen die neun Prozent arbeiten. Zwar hat auch der Wegfall von Verwaltungsmitarbeiter:innen Konsequenzen, aber die Pflege eines Menschen wäre davon nicht betroffen. Auch spricht das Land Hessen von einer stufenweisen Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Dies bedeutet: Bis zum 31. März melden die Einrichtungsleitungen die Personen ohne ausreichenden Immunitätsnachweis an das zuständige Gesundheitsamt. Das Amt fordert diese dann auf, ihren Nachweis innerhalb von vier Wochen zu erbringen. Danach kann ein Bußgeld (bis zu 2500 Euro) verhängt werden, die Betroffenen werden zu einer Impfberatung eingeladen und anschließend wird ihnen ein Impfangebot unterbreitet.

Als vierte und letzte Stufe bleibt nur noch ein mögliches Tätigkeitsverbot. Dieses sollte frühestens sechs Wochen nach der Entscheidung des Gesundheitsamts wirksam werden. Die Lohnfortzahlung darf der Arbeitgeber spätestens dann einstellen. Auch mit einer Kündigung müssen die Ungeimpften rechnen.

Das Land unterstützt die Umsetzung der Impfpflicht durch Bereitstellung einer digitalen Meldeplattform. Dadurch könnten die erforderlichen Daten und Informationen mit geringem Verwaltungsaufwand und auf rechtsicherem Wege übermittelt werden. Die Kosten übernimmt das Land. Eine auf Bundesebene geplante Plattform war nicht realisiert worden.

In Frankfurt sehen sich einige Pflegeeinrichtungen aber gut vorbereitet. So auch das Domicil-Seniorenpflegeheim in Rödelheim. Miriam Gabriel aus der Personalverwaltung berichtet von einer sehr guten Impfquote beim Personal. „Wir sehen dem Ganzen gelassen entgegen.“ Einige Beschäftigte hätten sich vor kurzem noch impfen lassen. Man habe nun alles abgefragt, bei allen sei ein positiver Impfstatus gegeben. „Das haben wir selbst nicht erwartet.“

Auch im August-Strunz-Zentrum der Arbeiterwohlfahrt heißt es, man habe bereits seit Monaten den Überblick über den Impfstatus der Mitarbeiter:innen. Eine „verschwindend geringe Anzahl“ sei noch ungeimpft, sagt Leiterin Sabine Kunz. Die Impfpflicht werde unter diesem Aspekt daher keine große Herausforderung für ihr Haus. Wie Einzelfälle sich arbeitsrechtlich gestalteten, könne aber noch spannend werden.

Kunz kritisiert allerdings, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht zwar für das gesamte Personal gelte, aber nicht für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Besuch. Für Besucher:innen reiche derzeit ein tagesaktueller negativer Test. „Ich kann das nur schwer vermitteln, weil ich es auch selber nicht verstehe“, sagt Kunz. Selbst wenn das gesamte Personal geimpft sei, werde es täglich immer noch ungeimpfte Menschen in der Einrichtung geben. Zwar keinen hohen Prozentsatz, aber es sei paradox.

Grundsätzlich hält Kunz die Impfpflicht im Pflegebereich für ein Unding. In diesem Berufsfeld sei es sowieso schon schwer, ausreichend Personal zu finden. Die Impfpflicht bedeute eine weitere Hürde.

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