Justiz

Frankfurt: Geisterstunde am Gericht

  • Stefan Behr
    vonStefan Behr
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An Frankfurts Gerichten macht sich das Coronavirus bemerkbar. De jure hat das Virus die Strafprozesse noch nicht erledigt – de facto schon.

Fiat iustitia et pereat mundus“ („Es geschehe Gerechtigkeit, und ginge die Welt dabei unter“) lautete der Wahlspruch des Kaisers Ferdinand I. (1503-1564). Allerdings regierte der gute Ferdi selig deutlich ante corona.

Sechs Jahrhunderte später herrscht an den Frankfurter Gerichten ein Zustand, der an Wachkoma grenzt. Überall kleben Zettel, die das Publikum ermahnen, sich doch bitte nur in absoluten Notfällen an die Gerichtsbarkeit zu wenden und alles, was online zu erledigen ist, bitte auch auf diesem Wege zu tun.

Theoretisch finden Prozesse noch statt. Praktisch eher nicht. Vor einer Kammer des Landgerichts hätte am Dienstag eigentlich die Verhandlung gegen einen Mann beginnen sollen, der die kleinen Kinder seiner Partnerin misshandelt haben soll. Der Prozess fällt aus. Normalerweise hinge jetzt wenigstens ein Hinweisschild an der Tür, das darauf hinweist, aber die Verantwortlichen haben in der nicht ganz irrigen Annahme, das ohnehin niemand kommt, auf die Beschilderung verzichtet.

Stattdessen informiert ein Zettel darüber, dass aus Sicherheitsgründen jetzt nur noch ein Drittel der vorhandenen Sitzplätze für Publikum zur Verfügung stehe. Und dass Justiz-Zaungäste gebeten werden, mindestens anderthalb Meter Distanz zueinander zu wahren – der Abstand werde von Justizangestellten kontrolliert. Aber es gibt nichts zu kontrollieren: keiner da.

Nur einer tagt

Bereits in der vergangenen Woche galt die Maxime, dass nur noch unaufschiebbare Haftsachen verhandelt werden – wenn überhaupt. Richter und Staatsanwälte sollten, wenn es irgend geht, von zu Hause aus arbeiten. Wie und ob so etwas möglich ist, diese Entscheidung ist den unabhängigen Richtern selbst überlassen. Eine Richterin am Landgericht etwa hatte in der vorigen Woche den Prozess gegen einen 80-Jährigen ausgesetzt, der in der Öffentlichkeit „Heil Hitler“ gekräht hatte – sie verhandele derzeit nicht gegen alte Angeklagte, so ihre recht plausible Erklärung. An diesem Dienstagmorgen könnte der 80-Jährige selbst vor dem sonst immer gut besuchten Eingang des Gerichtsgebäudes E „Heil Hitler“ bis zur Heiserkeit brüllen, ohne dass es jemand stören würde. Es ist niemand da.

Nur der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts tagt, wenn auch verdrossen. Im Hochsicherheitssaal II hat man alle Vorkehrungen zum Schutz des Publikums getroffen. Lediglich 16 der Sitze im Zuschauerraum sind zur Benutzung freigegeben, bei den restlichen Klappsitzen ist die Sitzfläche mit Klebeband an der Rückenlehne befestigt. In der Praxis heißt das: 16 freie Sitze.

Niemand ist gekommen

Aber: Niemand ist gekommen. Selbst der unvermeidliche Dschihadisten-Versteher Bernhard Falk, der normalerweise kaum einen IS-Prozess versäumt, schwänzt diesmal.

Er verpasst nichts. Der Prozess gegen einen Syrien-Heimkehrer und mutmaßlichen IS-Terroristen dümpelt vor sich hin, weil der geladene Sachverständige nicht kommen konnte. Nun sind die Prozessbeteiligten damit beschäftigt, neue Prozesstermine zu bestimmen. Ob der 14. April genehm sei, will der Vorsitzende Richter wissen. Er sei, sagt einer der Verteidiger, so wie alle anderen Tage auch: „Außer Ihnen plant ja keiner mehr.“

Er plane auch nur „in der Hoffnung, dass bis dahin eine Änderung der Strafprozessordnung in Kraft getreten ist, die auch eine längere Unterbrechung ermöglicht“, gibt der Vorsitzende Richter seiner Hoffnung Ausdruck. Und die Hoffnungen sterben zuletzt. Er habe ein Haus in der Bretagne, sagt der Richter, das er in diesem Jahr noch zu sehen hoffe. Er habe eine Freundin in Paris, kontert der Anwalt, die er bis vor kurzem noch zu Ostern zu treffen gehofft habe. Diese Hoffnung aber habe er mittlerweile begraben.

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