Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Ingeborg Leineweber, Mathias Mund (BFF) und Haluk Yildiz (BIG) bilden eine Fraktionsgemeinschaft.
+
Ingeborg Leineweber, Mathias Mund (BFF) und Haluk Yildiz (BIG) bilden eine Fraktionsgemeinschaft.

Kommunalwahl Frankfurt

Frankfurt: Fraktionsallianz im rechten Spektrum

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
    schließen
  • Timur Tinç
    Timur Tinç
    schließen

Die Bürger für Frankfurt paktieren mit BIG, einer Partei mit fragwürdigem Hintergrund.

Die gerade gegründete Fraktionsgemeinschaft aus Bürgern für Frankfurt (BFF) und dem Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) hat sich am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Mittelpunkt des Pressegesprächs standen aber nicht kommunalpolitische Fragen, wie BFF-Spitzenkandidat Mathias Mund gehofft hatte. Vielmehr ging es um die Haltung des BIG-Bundesvorsitzenden Haluk Yildiz zu türkischen Nationalisten und seinen fragwürdigen Äußerungen zu den Grünen.

Mund, der die BFF/BIG-Fraktion zunächst anführen wird, räumte ein, dass er an eine Allianz mit BIG nach dem „sehr enttäuschenden Wahlergebnis“ zunächst nicht gedacht habe. Die BFF, die politisch zwischen CDU und AfD beheimatet ist, hatte einen Sitz im Römer verloren – und damit keinen Fraktionsstatus mehr. Mund und Ingeborg Leineweber, die ebenfalls für die BFF gewählt wurde, hätten ohne eine Fraktionsgemeinschaft kein Geld für die politische Arbeit bekommen und kein Stimmrecht in den Ausschüssen gehabt.

Polemik gegen Grüne

Nachdem Gespräche über eine Zusammenarbeit mit den Freien Wählern gescheitert seien, habe Seyed Shahram Iranbomy den Kontakt zu BIG hergestellt. Iranbomy wurde für die BFF in die Kommunale Ausländervertretung gewählt und vermittelte Gespräche zwischen Mund und Yildiz, der für BIG ins Stadtparlament gewählt worden war. Wie die beiden Männer am Mittwoch betonten, fanden sie einander sofort sympathisch und stellten politische Gemeinsamkeiten fest. Etwa in der Verkehrspolitik, bei der „Vernunft vor Ideologie“ gehen müsse, oder beim Streben nach „mehr Sicherheit in Frankfurt, gerade in Hotspots“, sagte Mund.

Yildiz betonte, die gemeinsame Fraktion werde „jeglicher Art von Diskriminierung und Rassismus aktiv und konsequent entgegentreten“. Das betreffe auch Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung, sagte Yildiz, nachdem er auf einen Facebook-Eintrag aus dem Jahr 2019 angesprochen worden war. Er hatte zur Wahl von Belit Onay (Grüne) als Oberbürgermeister von Hannover zwei Bilder von diesem auf Facebook gepostet, einmal auf dem Christopher-Street-Day, einmal mit jüdischer Kippa, und dazu auf Türkisch geschrieben: „Die Grünen sind eine Partei, die daran arbeitet, die Familienwerte zu zerstören.“ Yilidz sprach von einer Propaganda für Homosexualität, dazu schrieb er, dass die Grünen Sympathien für die PKK hegten. „Welchen Verrat müssen die Grünen noch an den Tag legen, bevor unsere Menschen aufwachen?“

Der BIG-Partei wird regelmäßig eine Nähe zu türkischen Nationalisten vorgeworfen. Mit Organisationen wie den „Grauen Wölfen“ gebe es keine Solidarität, sagte Yildiz, der vor 30 Jahren aus der Türkei nach Deutschland gekommen ist und seit sechs Monaten in Frankfurt lebt. „Wir machen bei unseren Mitgliedern aber keine Gesinnungstests.“

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare