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Auf der Mainzer Landstraße in Frankfurt riecht es ordentlich nach Abgasen.

Innerhalb des Alleenrings

Fahrverbote in Frankfurter Innenstadt sind unvermeidbar

Der Verkehrsdezernent von Frankfurt sieht keine Chance, die Umweltauflagen zu erfüllen. Damit werden Fahrverbote in der Innenstadt immer wahrscheinlicher.

Frankfurt - Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat es offenkundig aufgegeben, ein Fahrverbot abzuwenden. Das legt ein aktueller Brief an Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) nah, der der Frankfurter Rundschau vorliegt. Darin schreibt der SPD-Politiker, dass die Stickstoffoxid-Belastungen rückgängig sind. „Wegen der hohen Ausgangswerte wahrscheinlich“ bleibe jedoch, dass es zu Grenzwertüberschreitungen „in einzelnen Streckenabschnitten kommen wird“.

Frankfurt: Kommen Fahrverbote in der Innenstadt?

Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) spricht von „homöopathischen Maßnahmen“, mit denen es Frankfurt nicht gelingen werde, in wenigen Monaten die Grenzwerte einzuhalten. „Frankfurt ist eine Autostadt.“ Und es sei sehr wahrscheinlich, dass Fahrverbote innerhalb des Alleenrings kommen.

In dem Brief an Hinz macht Oesterling auch das Land dafür verantwortlich. Aktuell könne die Stadt keine Strategien entwickeln, denn ihr fehlten die Prognose-Berechnungen für des Jahr 2020. Die müsse das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) erst noch liefern.

Frankfurt: Maßnahmen reichen nicht, um Fahrverbote abzuwenden

Auf sechs Seiten listet Oesterling auf, was die Stadt in den vergangenen zwei Jahren in die Wege geleitet hat, damit die Luftqualität sich verbessert. Vom Absenken der Tarife und Kapazitätserweiterungen im Nahverkehr, über die Modernisierung der Busflotte bis hin zu höheren Parkgebühren und dem Stärken des Radverkehrs. Einiges hat das Stadtparlament erst vergangenen Donnerstag beschlossen, nicht alles wird noch in diesem Jahr umgesetzt. Resch: „Das Meiste sind Versprechen auf die Zukunft.“

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte auf Klage der DUH ein Fahrverbot für Frankfurt verhängt. Grund: Der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird an mehreren Straßen überschritten, unter anderem am Anlagenring und am Erlenbruch. Das Urteil wird im Berufungsverfahren vom Land vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel angefochten. Im Dezember ist die mündliche Verhandlung.

Fahrverbote in Frankfurt: Wird Chance zur Mobilitätswende nicht genutzt?

Die Grüne Frankfurter Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer wirft Oesterling vor, die Chance auf eine Mobilitätswende und auf saubere Luft in Frankfurt nicht zu nutzen. „Es wäre schön, wenn er ambitionierter an diesem Ziel arbeiten würde“, sagte sie am Mittwoch der FR. Schließlich gehe es um die Gesundheit der Menschen. 

Sie kenne zwar den Brief nicht, verfolge aber intensiv die Debatte. Ihre Prognose: „Das reicht nicht aus, um ein Fahrverbot zu verhindern.“ Dass dies möglich ist, zeige die Stadt Wiesbaden. Sie hatte mit einem ambitionierten Plan die Richter davon überzeugt, dass sie in der Lage ist, ohne Fahrverbote die Luftqualität zu verbessern.

Der hessische CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg forderte Oesterling auf, das seit zwei Jahren vom Land geforderte schlüssige Verkehrsmodell vorzulegen, das aufzeigt, wohin der Verkehr bei Sperrungen sich verlagert. „Ohne ein solches kann das hessische Umweltministerium nicht seriös berechnen, wie sich die vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Verbesserung der Luftreinhaltung konkret auswirken.“

Von Jutta Rippegather

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