Nicht gesund: Feierabendverkehr auf der Friedrich-Ebert-Anlage.
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Nicht gesund: Feierabendverkehr auf der Friedrich-Ebert-Anlage.

Stadtverkehr

Luftreinhalteplan in Frankfurt: Wann kommt das Fahrverbot?

  • George Grodensky
    vonGeorge Grodensky
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  • Thomas Stillbauer
    Thomas Stillbauer
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Die Stadt und Hessen stellen einen Luftreinhalteplan für Frankfurt vor. Die Umwelthilfe ist enttäuscht von den Resultaten.

  • Frankfurt und Hessen teilten am Montag einen Plan zur Verbesserung der Luftqualität vor.
  • Um die Ziele zu erreichen, sind Fahrverbote allerdings unumgänglich.
  • Besonders die Innenstadt Frankfurts wäre betroffen.

Frankfurt – Begeisterung klingt anders: Zu unambitioniert sei der Frankfurter Luftreinhalteplan, sagt Robin Kulpa, bei der Deutschen Umwelthilfe für Verkehr und Luftreinhaltung zuständig. Die Ideen für Nahverkehr und Radwege zu wenige. Die angedachte Fahrverbotszone zu klein.

Pläne zur Luftreinhaltung: Radwege und besserer Nahverkehr sollen die Abgase verringern

Der Entwurf habe immerhin ein Gutes, sagt Kulpa. Er zeige, dass die Umwelthilfe mit ihrer „Klage auf saubere Luft“ richtig gelegen habe. „Die Luftqualität ist deutlich schlechter, als man sich das erhofft hat.“ Es handele sich nicht um punktuelle Grenzwertüberschreitungen, sondern um solche in einem großen Teil des Hauptstraßennetzes.

Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) und die Römer-Koalition hatten die Pläne zur Luftreinhaltung für Frankfurt zuvor in Wiesbaden präsentiert. Mit mehr Radspuren, intelligenter Verkehrsführung und einem verbesserten ÖPNV-Angebot soll die Stadt die Verkehrswende vorantreiben, um die Abgasgrenzwerte rasch einzuhalten und so wenige Einschränkungen wie möglich machen zu müssen.

Bis das gelingt, könnten Fahrverbote für ältere Diesel- (unterhalb Abgasnorm Euro 6), aber auch betagte benzinbetriebene Kraftfahrzeuge (unter Euro 3) jedoch nicht zu umgehen sein. Es kommt darauf an, wie sich die Messwerte bis zum Frühjahr entwickeln. Grundlage für die Entscheidung, ob es Fahrverbote geben wird, ist stets der Durchschnittswert des gemessenen Stickstoffoxidgehalts (NO2) der vergangenen zwölf Monate. Die aktuelle Messphase dauert bis März, dann wird entschieden, und am 1. Juli könnten die ersten Fahrverbote kommen.

Fahrverbote in Frankfurt unumgänglich: Ab 1. Juli 2020 könnten sie kommen

Betroffen von Beschränkungen wird nach jetzigem Stand besonders der Bereich innerhalb des Anlagenrings bis zum Mainufer sein, aber auch auf den besonders belasteten Straßen in den Stadtteilen drohen Verbote. Ausnahmen wird es für Anwohnende sowie für Handwerks- und Gewerbebetriebe geben, die in den Gebieten zu tun haben. Zusätzlich sieht der Plan aus dem Ministerium einige Tempo-40-Zonen vor. Vierzig, weil diese Geschwindigkeit im dritten Gang weniger Emissionen verursache als Tempo 30 im zweiten Gang, erläuterte Hinz.

Schon 2018 hatte der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel der Stadt Frankfurt auferlegt, eine große umfassende Zone einzurichten, in der Stinkdiesel nicht fahren dürfen. Dagegen hatte die Stadt Einspruch erhoben und 2019 aus Kassel den Auftrag erhalten, ein Konzept mit belastungsabhängigen kleineren Fahrverbotszonen aufzustellen. „Dadurch haben wir fast drei Jahre Zeit gewonnen“, blickte der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Montag zurück. Zu den Fahrverboten auf den am stärksten belasteten Strecken gebe es bei den derzeitigen Emissionen keine Alternative, sagte Oesterling.

Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) freute sich, „weil wir jetzt endlich eine Grundlage haben“. Der Magistrat sei eigentlich gegen Fahrverbote, weil sie die Falschen träfen: „Sie sind ungerecht“, sagte Heilig. Die Verursacher der Abgasprobleme seien noch gar nicht dingfest gemacht worden: die Automobilhersteller. „Es ist ein Unding, dass sie nicht zur Verantwortung gezogen werden“, wetterte die Stadträtin. Aber auch bei den Bürgerinnen und Bürgern müsse das Umdenken weitergehen, hin zu mehr Fuß- und Radverkehr.

Als „Verteidigungsplan für unsere Gesundheit“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Nils Kößler das Projekt. Die Koalition habe ein Paket geschnürt, für das alle Beteiligten Kompromisse gemacht hätten. Er äußerte sich optimistisch, dass Fahrverbote die Ausnahme blieben, weil die Messwerte schon vor Corona gesunken seien. Dagegen müsse sich erst zeigen, ob etwa der Wegfall von Autofahrspuren zugunsten des Radverkehrs nützlich sei. Staus könnten die Folge sein. Ein stimmiges Gesamtverkehrskonzept sei bisher nicht zu sehen, sagte Kößler.

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