Frankfurt: Ex-OB Peter Feldmann tritt aus der SPD aus
Peter Feldmann hatte einst große Erfolge mit der Frankfurter SPD. Nun will der frühere Oberbürgermeister die Partei verlassen - und macht der Frankfurter Spitze schwere Vorwürfe.
Der frühere Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann tritt nach fast 50 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD aus. Das hat der 64-Jährige, der kurz vor Weihnachten vom Frankfurter Landgericht wegen Vorteilsannahme im Amt verurteilt wurde, am Freitag mitgeteilt. Er bleibe aber „demokratischer Sozialist“.
Feldmann begründet seinen Austritt mit der von der SPD mitgetragenen Kampagne für einen Bürgerentscheid, der am 6. November zu seiner Abwahl als Oberbürgermeister führte. „Dass sich meine Partei einmal an einer Abwahlkampagne meiner Person an vorderster Front betätigt, konnte ich mir selbst in meinen schwärzesten Fantasien nicht ausdenken“, schreibt er. Großanzeigen und Plakate gegen ihn seien dabei faktisch auch mit seiner Mandatsabgabe und seinen Mitgliedsbeiträgen finanziert worden. Das sei ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Frankfurter SPD. Wie bereits in einem FR-Interview wirft er – nicht näher benannten – Teilen der Parteispitze vor, mit dieser Kampagne „der CDU auf den Leim gegangen“ zu sein. Damit habe diese „die sozialdemokratische Gestaltung unserer Stadt aufs Spiel gesetzt“.
Für seine Partei hat Feldmann, der einmal mehr Erfolge seiner Amtszeit auflistet, zum Abschied noch einen Rat parat: „Möge es gelingen, den Versuchungen zu widerstehen, aus der SPD eine Hipster- oder investorenorientierte Machtpartei zu machen.“
Dem SPD-Unterbezirk Frankfurt lag eine Austrittserklärung Feldmanns am Freitag nach dessen Angaben nicht vor. Zu dessen Vorwürfen gegen die Partei wollte sich die SPD-Spitze nicht äußern.