Frankfurt: Ermittlungen gegen Polizei
In Frankfurt sind langwierige Untersuchungen zu möglichem Fehlverhalten keine Seltenheit. Staatsanwaltschaft gibt Personalknappheit als Grund an.
Gut ein halbes Jahr nach einem tödlichen Polizeieinsatz im Bahnhofsviertel sind die Ermittlungen gegen einen SEK-Beamten wegen des Verdachts auf Totschlag noch nicht entscheidend weitergekommen. In dieser Woche seien die DNA-analytischen Untersuchungen seitens des Landeskriminalamts abgeschlossen worden, das schriftliche Gutachten dazu liege aber noch nicht vor, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt auf Anfrage der FR mit. Auf einer Besprechung Anfang Dezember im Landeskriminalamt seien zudem „die weiteren Ermittlungen erörtert“ worden.
Am 2. August vergangenen Jahres hatte ein Spezialeinsatzkommando (SEK) ein Hotelzimmer in Frankfurt gestürmt, nachdem sich zwei Frauen über einen bewaffneten jungen Mann beschwert und angegeben hatten, er sei bewaffnet. Das SEK hatte das Zimmer mit einer Ramme geöffnet und einen Diensthund vorgeschickt. Der 23-Jährige im Zimmer attackierte den Hund mit einem Messer. Der nun beschuldigte Beamte soll daraufhin aus seiner Dienstwaffe sechs Schüsse abgegeben haben, die den 23-Jährigen alle trafen. Einer davon auch in den Kopf. Der junge Mann war noch am Tatort verstorben. Der Beschuldigte habe sich bislang noch nicht zu den Vorwürfen geäußert, „eine Stellungnahme aber zum Abschluss der Ermittlungen angekündigt“, hieß es vonseiten der Staatsanwaltschaft weiter.
Dass solche internen Ermittlungen gegen Polizeibeamte auch zügiger abgewickelt werden können, zeigte sich diese Woche in Dortmund. Am 8. August vergangenen Jahres, eine Woche nach dem Vorfall in Frankfurt, hatte die Polizei in einer Jugendhilfeeinrichtung einen 16-Jährigen erschossen. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hatte in dieser Woche Anklage gegen fünf Polizisten erhoben. In einem Fall wegen Totschlags, in den anderen Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung oder Anstiftung dazu. Von einer möglichen Anklage wegen des Vorfalls in der Moselstraße ist die Staatsanwaltschaft Frankfurt noch weit entfernt.
Langwierige Ermittlungen gegen Polizeibeamte sind in Frankfurt keine Seltenheit. Noch zwei Jahre vor dem Einsatz in der Moselstraße hatte ein Vorfall in Alt-Sachsenhausen großes Aufsehen verursacht.
Auf einem Video, das im Internet kursierte war zu sehen, wie ein Polizist einem am Boden liegenden Mann tritt. Offenbar hatte ein Anwohner den Vorfall in der Nacht zum 16. August 2020 gefilmt und ins Netz gestellt. Auf dem Video ist auch zu sehen, wie ein anderer Beamte das Opfer mit einem Knie in den Rücken malträtiert und der tretende Beamte von einem Kollegen schließlich zurückgehalten wird. Seit dieser Zeit laufen Ermittlungen gegen drei Beamte.
Gegen einen der Beamten sei das Verfahren im vergangenen Dezember eingestellt worden, gegen die anderen beiden würde noch ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft zweieinhalb Jahre nach dem Vorfall auf FR-Anfrage mit.
Zum Grund der langwierigen Ermittlungen befragt, teilte die Staatsanwaltschaft mit, „die Aussagen der zahlreichen Zeugen gehen doch teilweise deutlich auseinander und sind oft nur eingeschränkt glaubhaft“. Außerdem führe „der Umfang und die Komplexität“ des Verfahrens dazu, „dass der Dezernent angesichts der quasi dauerhaften Belastung mit zahlreichen Haft- und Unterbringungssachen seit dem Eingang des polizeilichen Abschlussberichts leider nicht die Zeit hatte, sich dem Verfahren in der auch nur im Mindestmaß gebotenen Tiefe zu widmen“, heißt es bei der Staatsanwaltschaft.