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Frankfurt: Erklärung für Peter Feldmann

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Von: Georg Leppert

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Peter Feldmann bekommt Unterstützung.
Peter Feldmann bekommt Unterstützung. © Rolf Oeser

60 Unterzeichnende setzen sich für den Verbleib des Frankfurter Oberbürgermeisters im Amt ein.

In einer gemeinsamen Erklärung zum Bürgerentscheid am 6. November fordern Frankfurterinnen und Frankfurter, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Amt bleiben soll. In den vergangenen Tagen haben rund 60 Menschen den Text unterschrieben.

Die Erklärung geht von Bewohnerinnen und Bewohnern des Frankfurter Südens aus, die von Fluglärm und Schadstoffemissionen betroffen sind. Sie heben in dem Text Peter Feldmanns Verdienste für mehr Schutz vor Fluglärm hervor – etwa durch die Einrichtung einer Stabsstelle für Fluglärmschutz. Feldmann „hat unserem Anliegen einen städtischen Stellenwert verschafft, indem er zum Beispiel den Kaisersaal für die Themen der Bürgerinitiativen öffnete“, heißt es in dem Text.

Mittlerweile hat sich der Kreis der Menschen, die Feldmann als Frankfurter Oberbürgermeister behalten wollen, aber erweitert. Zu den Unterzeichner:innen zählen etwa die frühere Stadtverordnete Annette Ludwig und der ehemalige Vorsitzende des Stadtelternbeirats Wilfried Volkmann. Beide gehören auch dem Team Feldmann an, das sich regelmäßig trifft, um den Oberbürgermeister vor dem Bürgerentscheid zu unterstützen.

Erklärung für Feldmann: „Mobbing und Diffamierung“

In der Erklärung wird nicht mit Schärfe gespart. An einer Stelle ist von „Mobbing in schlimmster Form“ die Rede. An einer anderen heißt es: „Dieser Bürgerentscheid, der von einem überparteilichen Bündnis getragen wird, ist das Ergebnis einer nie da gewesenen Diffamierungskampagne gegen Peter Feldmann, die seit Monaten mit Unterstellungen, allgemeinen Vorwürfen und Vermutungen arbeitet.“ Auch für Feldmann, der sich von Dienstag an wegen Vorteilsnahme vor dem Landgericht verantworten muss, gelte die Unschuldsvermutung.

Nicht einig ist sich die Gruppe, wie mit der Wahl am 6. November umzugehen ist. Ein Teil will mit „Nein“ stimmen – und damit für einen Verbleib des Oberbürgermeisters. Andere in der Gruppe wollen die Abstimmung schlicht ignorieren. Sie setzen darauf, dass das Quorum verfehlt wird.

Damit Feldmann sein Amt verliert, müssen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für die Abwahl stimmen.

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