_20200912pj001_031020
+
Auch im Zoo sind die Einnahmen eingebrochen.

Finanzielle Hilfe

Frankfurt erhält finanziellen Ausgleich für Corona-Verluste

  • Claus-Jürgen Göpfert
    vonClaus-Jürgen Göpfert
    schließen

Die Stadt Frankfurt erhält 440 Millionen Euro von Bund und Land, um einige Löcher im Haushalt zu füllen. Doch die coronabedingten Verluste sind weit größer.

Diese Hilfe wurde im Frankfurter Rathaus sehnsüchtig erwartet. Der hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) übergab an Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) einen Bescheid in Höhe von 440 Millionen Euro. Mit diesem Geld sollen die finanziellen Verluste zumindest zum Teil ausgeglichen werden, die Frankfurt durch die Corona-Pandemie erleidet.

Gegenwärtig bringt alleine die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Stadt etwa 420 Millionen Euro weniger ein. Kalkuliert werden am Jahresende 1,5 Milliarden Euro im Stadtsäckel statt geplanter 2,15 Milliarden Euro. Der Stand am 25. September nach FR-Informationen: 1,09 Milliarden Euro waren eingegangen, im Vorjahr waren es zur gleichen Zeit 1,51 Milliarden gewesen.

Frankfurt war als größte hessische Stadt auch die erste, die eine Ausgleichszahlung erhielt. Von den 440 Millionen Euro steuerte das Land Hessen etwas mehr als die Hälfte der Summe bei, der Rest kam aus dem Bundeshaushalt. Die 440 Millionen Euro sind Teil eines Hilfspakets für alle hessischen Kommunen, das insgesamt 1,2 Milliarden Euro umfasst. Davon kommen etwa 660 Millionen Euro vom Land, der andere Anteil vom Bund.

Mit der Hilfe von Bund und Land hat sich der politische Druck auf die Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen, sich auf Einsparungen im städtischen Etat zu einigen, etwas verringert. In der vertraulichen Sitzung der Spitzenpolitiker der Koalition hat Kämmerer Becker einen Überblick über die Lage gegeben. Die Zuweisung von 440 Millionen Euro gleicht die Unterdeckung bei der Gewerbesteuer derzeit in etwa aus. Allerdings gibt es durch Corona weitere Ausfälle im städtischen Haushalt. So verbuchten zahlreiche städtische Einrichtungen wie etwa Museen, Zoo oder Bäder weniger Einnahmen. Auch bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) mit ihren Bussen und Bahnen wurden seit Beginn der Corona-Pandemie weniger Tickets verkauft.

Unter dem Strich ging die Koalitionsrunde davon aus, dass der Magistrat Ausfälle in Höhe von mindestens 150 Millionen Euro im Etat ausgleichen muss. 37 Millionen Euro fehlen allein, weil die übliche Jahresdividende der Flughafengesellschaft Fraport nicht gezahlt wird. Auch sieben Millionen Euro Dividende der Messegesellschaft fallen aus.

Zu diesen 150 Millionen Euro kommt ein Defizit von 139 Millionen Euro, das im städtischen Haushalt 2020 schon unabhängig von Corona eingeplant war. Der städtische Etat 2021 muss vom Land Hessen als Kommunalaufsicht genehmigt werden. Auf der Grundlage dieser roten Zahlen, so Bürgermeister und Kämmerer Becker, werde das Land aber seine Genehmigung nicht erteilen. Deshalb muss die Koalitionsrunde jetzt beginnen, sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Investitionsetat der Stadt zu streichen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare