1. Startseite
  2. Frankfurt

Frankfurt: Enttäuschung über Ceta-Entscheidung

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Christoph Manus

Kommentare

Mehr als 15.000 Menschen beteiligen sich in Frankfurt an der Demo gegen die Handelsabkommen TTIP und Ceta.
Mehr als 15.000 Menschen sind 2016 in Frankfurt gegen die Handelsabkommen TTIP und Ceta auf die Straße gegangen. © dpa

Das Frankfurter Bündnis für gerechten Welthandel warnt vor dem Handelsabkommen Ceta zwischen Kanada und der EU. Es befürchtet etwa negative ökologische Auswirkungen.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mehrere Verfassungsbeschwerden und eine Organklage gegen die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens Ceta zurückzuweisen, stößt beim Frankfurter Bündnis für gerechten Welthandel auf Enttäuschung. Denn dieses warnt bereits seit Jahren vor negativen Folgen eines solchen Abkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada.

„Ceta darf im Bundesrat und Bundestag nicht ratifiziert werden“, fordern Eva Walther von Greenpeace und Michael Erhardt von der IG Metall, die Sprecher:innen des Bündnisses. Sie weisen darauf hin, dass die Grünen die Protestbewegung gegen Ceta – zumindest als Oppositionsfraktion – unterstützt haben.

Frankfurter Bündnis warnt vor mangelnder Kontrolle des Handelsabkommens Ceta

Walther und Erhardt warnen insbesondere vor Auswirkungen auf den Klimaschutz. Im Abkommen sei das Pariser Klimaziel nicht verankert. Zudem werde der dringend notwendige Ausstieg aus fossilen Energien erschwert. „Ceta begünstigt beispielsweise den Import von besonders umweltschädlichem Teersandöl aus Kanada“, sagt Walther.

Erhardt kritisiert zudem eine mangelnde demokratische Kontrolle. Das Abkommen könne ohne Einbindung der Parlamente angepasst werden. Entscheidungen für bessere Umwelt- oder Sozialstandards seien mit Ceta nicht durchsetzbar. Es gebe sogar erweiterte Klagerechte von Konzernen gegen Staaten, die solche Standards verbessern wollten. „Das zeigt die Schieflage des Abkommens zugunsten kurzsichtiger Wirtschaftsinteressen.“

Auch interessant

Kommentare