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Frankfurt: Einmalzahlung erst im August

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Von: Steven Micksch

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Bei einigen Agenturen für Arbeit dauert die Auszahlung des Einmalbetrags länger.
Bei einigen Agenturen für Arbeit dauert die Auszahlung des Einmalbetrags länger. © Michael Schick

Menschen, die in Frankfurt leben und Sozialhilfe beziehen, ärgern sich über die verspätete Überweisung der 200 Euro. Das Jobcenter in Frankfurt erklärt, warum das Geld nicht schon für Juli überwiesen wurde.

Die Auszahlung der von der Bundesregierung für Juli beschlossenen Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro sorgt auch in Frankfurt für viele Fragen und häufig noch mehr Frust. Wann kommt das Geld, und warum haben andere schon die Auszahlung erhalten? Verankert ist die Einmalzahlung im Paragraf 144 des SGB XII. Dort wird die Zahlung als Ausgleich der mit der Covid-19-Pandemie in Zusammenhang stehenden Mehraufwendungen begründet. Was fehlt, ist ein konkretes Datum für die Auszahlung. Die Überschrift „Einmalzahlung für den Monat Juli 2022“ lässt durchaus den Schluss zu, dass der Betrag im Juli verfügbar auf dem Bankkonto ist. Die Realität ist vielerorts aber eine andere.

Während in Berlin oder Biblis und auch anderen Städten der Betrag schon ausgezahlt wurde, warten die Menschen in Frankfurt noch auf das Geld. Zu unterscheiden ist laut dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zwischen Jobcentern, die als gemeinsame Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit und des jeweiligen kommunalen Trägers vor Ort organisiert sind, und jenen von kommunalen Trägern in Eigenverantwortung. Rund drei Viertel aller Jobcenter fallen in die erste Kategorie. So auch das Jobcenter Frankfurt.

Auf FR-Nachfrage erklärt eine Pressesprecherin des Jobcenters Frankfurt zunächst, dass jene Menschen die Einmalzahlung bekommen, die „im Monat Juli 2022 Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben und deren Bedarf sich nach der Regelbedarfsstufe 1 (Alleinstehende und Alleinerziehende) oder 2 (volljährige Partner) richtet“.

Frühestens Ende Juli

Dabei sind die Frankfurter Jobcenter an den Auszahlungsplan, den es von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt, gebunden. Jobcenter in anderen Regionen könnten wie oben erwähnt einem kommunalen Träger in Eigenverantwortung unterstehen und demnach andere Auszahlungstermine haben.

Der BA-systemseitige Auszahlungsplan sieht vor, dass die Einmalzahlung am 23. Juli zahlbar gemacht wird. Dies bedeutet im Endeffekt, dass die 200 Euro mit dem Geld für August überwiesen werden. Die SGB-II-Leistungen werden dann also um 200 Euro höher sein als gewöhnlich. Je nach Bank kann das Geld schon Ende Juli auf dem Konto sein, spätestens aber mit Beginn des Augusts sollten alle den Betrag überwiesen bekommen haben.

In Frankfurt werden insgesamt 37 914 Personen die Einmalzahlung bekommen. 22 795 sind nach Regelbedarfsstufe 1 berechtigt und 15 119 nach Stufe 2. Darüber hinaus erhalten Personen, die im Monat Juli 2022 für mindestens einen Tag Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro.

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