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Nicht jede Kontrolle gerät außer Kontrolle.

Eine Woche Widerstand

Flüche, Schläge, Tritte: Gewalt gegen die Polizei wird immer beliebter

  • Stefan Behr
    vonStefan Behr
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Die Gewalt gegen die Polizei nimmt zu – und beschäftigt auch immer häufiger die Gerichte. Eine Fünf-Tage-Chronik.

  • Immer wieder kommt es in Deutschland bei Polizeieinsätzen zu Gewalt.
  • Häufig genug auch zu Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten.
  • Beschimpfungen, geworfene Flaschen und Stühle, Schläge und Tritte – die Gewalt gegen die Polizei hat viele Gesichter.

Gewalt gegen die Polizei – Eine Fünf-Tage-Chronik: Montag

Der 23 Jahre alte Abas R. besucht einen alten Bekannten: den Amtsrichter. Der Grund des Besuchs liegt schon ein wenig zurück: Am Nachmittag des 4. August 2019 liegt eine hilflose Person im Bahnhofsviertel. Der Rettungseinsatz wird von Abas R. massiv gestört, der sich laut Anklage „zu einer Gruppierung ihm bekannter Personen“ gesellt und aus dieser heraus lauthals seine Bereitschaft zum Geschlechtsverkehr kundtut. Aber weder Sanitäter noch Polizisten zeigen gesteigertes Interesse, letztere erteilen R. gar einen Platzverweis, den der mit dem Wurf einer Glasflasche beantwortet. Abas R. wirft daneben (1,68 Promille).

Auf der Fahrt zum Revier beschimpft R. die Polizisten als „Motherfuckers“ und „Scheißnazis“. Letzteres ist schon beinahe erfreulich, denn es beweist, dass R.s deutscher Wortschatz sich seit dem letzten Prozess deutlich vergrößert hat. Er gebe alles zu, sagt R. dem Amtsrichter, auch wenn er sich an nichts mehr erinnern könne, und es täte ihm unendlich leid, er schäme sich ganz fürchterlich und gelobe, dergleichen nie wieder zu tun. So übersetzt es die Dolmetscherin, aber das wäre gar nicht nötig gewesen. Der Amtsrichter erinnert sich noch genau an diese Einlassung, die R. auch bei seinem jüngsten Prozess wortgleich abgegeben hatte.

Gewalt gegen die Polizei – Eine Fünf-Tage-Chronik: Dienstag

Mohamed M. steht vor allem wegen Raubes und Betruges vor dem Amtsgericht, aber auch der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte kann sich sehen lassen. In der Nacht auf den 5. März 2020 ruft ein Taxifahrer die Polizei, weil der 21 Jahre alte M. sich von ihm zur Unterkunft im Ostpark hatte chauffieren lassen, wo er damals trotz Hausverbots logierte. Die Streife, ein Polizist und eine Polizistin, findet ihn in einem Bett schlafend vor, weckt ihn und will seine Papiere sehen. Laut Anklage stößt M. den Beamten Bescheid, dass er sich „als Syrer von Christen gar nichts sagen lasse“. Es folgt eine Rauferei, der Polizist kann sich nur mit „massiver Kraftanstrengung“ aus M.s Schwitzkasten befreien.

M. wirft der Polizistin einen Stuhl ans Bein. Der Stuhl zerbricht, das Bein bleibt heil. Als drei weitere Polizisten als Verstärkung anrücken, geht M. mit Fäusten auf das Quintett los und unterliegt durch technischen K.o. Vor Gericht gesteht M. den Betrug am Taxifahrer, nennt aber gute Gründe. Er habe in jener Nacht Beinschmerzen gehabt und „bekomme kein Geld vom Staat“. Nun gut, präzisiert er, er bekomme schon Geld, aber das reiche nicht einmal für das Kokain, geschweige denn für ein Taxi. Widerstand habe er jedoch nicht geleistet. Er sei in jener Nacht durch massive Polizeiprügel aus dem Schlaf des Gerechten gerissen worden. „Man darf meine Ehre nicht verletzen. So etwas akzeptiere ich nicht und wehre mich dagegen.“

Gewalt gegen die Polizei: Mann tritt auf Polizisten ein

Ebenfalls angeklagt: Am 10. Mai tritt M. anlässlich einer Personenkontrolle im Bahnhofsviertel auf Polizisten ein. M. sieht das anders. Anlasslos seien die Polizisten über ihn hergefallen, hätten ihn zu Boden geschlagen und getreten, so dass er erst gedacht hätte, das wären „Teufel“ – oder, noch schlimmer, gar „Juden“. „Die Hölle in Syrien ist besser als das Paradies in Deutschland“, nörgelt M. auf der Anklagebank. „Die ganze Welt gehört Gott – ich kann gehen, wohin ich will!“ Das gelte im Grunde auch für die prügelnden Polizisten, aber „sie werden nicht vor Allahs Strafe flüchten können“.

Gewalt gegen die Polizei – Eine Fünf-Tage-Chronik: Mittwoch

Gewalt gegen Polizisten hat viele Gesichter. Das von Valentyna M. ist das einer freundlichen alten Dame. Aber so etwas kann täuschen, denn laut Anklage entwickelt die 63-Jährige in Stresssituationen Superkräfte.

Am 27. Mai 2019 radelt M. gegen 18 Uhr die Straße Eschenheimer Tor entlang – und telefoniert dabei. Zwei Polizisten sehen dies, wollen es nicht dulden, halten die Radlerin an und verlangen nach ihrem Ausweis. M. ist uneinsichtig, sagt, sie habe „nichts Falsches getan“ und vermutet, bei den beiden handele es sich „nicht um echte Polizisten“, sondern um echte Wegelagerer. Als sie dann doch in ihre Handtasche greift, um ihren Ausweis zu suchen, befürchten die Beamten wohl das Herauskramen einer Panzerfaust, jedenfalls greift einer der Beamten die zierliche Frau „von hinten an beiden Armen“. Die Frau wehrt sich durch „Winden und Drehen“, woraufhin sie und ein Polizist zu Boden stürzen. Wieder auf den Beinen, soll die alte Dame auf beide Beamte „zugestürmt“ sein, aber Gott sei Dank ist mittlerweile Verstärkung angerückt, vor der die Amok-Oma kapitulieren muss. Sie erhält einen Strafbefehl über 50 Tagessätze à 40 Euro, gegen den sie Einspruch einlegt.

Gewalt gegen die Polizei: Nicht immer ist die Lage eindeutig

Es ist das erste Mal, dass Valentyna M. mit dem Gesetz in Konflikt geraten ist, und vor Gericht ist sie so nervös, dass sie kaum ein Wort herausbringt. Es gehe ihr darum, „dass ihr endlich jemand zuhört“, sagt ihr Anwalt. Ja, sie habe sich wohl gewunden, als der Polizist sie gepackt habe, aber doch nur, weil sie Angst gehabt hätte. Und auch, wenn das falsch gewesen sein mag, könne von einem Angriff auf die Polizei keine Rede sein. Man solle sie doch bloß einmal anschauen.

Richterin und Staatsanwalt werfen einen Blick auf die zerbrechliche, verängstigte Frau, dann einen Blick auf die als Zeugen geladenen und in voller Kampfmontur erschienen Polizisten – und beschließen, den Quatsch einzustellen, ehe er richtig begonnen hat. Möglicherweise gehören die beiden kompakt wirkenden Beamten ja zum SEK Snowflake. Und vielleicht ist es sogar denkbar, dass Bambi, von King Kong gepackt, so zappelt, dass der Kong umfällt. Wenn King Kong Bambi dann aber auch noch anzeigt, wird es ein bisschen peinlich – für den Affen.

Gewalt gegen die Polizei – Eine Fünf-Tage-Chronik: Donnerstag

Ruhetag. Keine Polizeigewalt vor der Frankfurter Gerichtsbarkeit, weder aktiv noch passiv. Diese Tage werden zusehends rarer. Und während bei den Prozessen um Gewalt seitens der Polizei alles beim Alten bleibt, wird der Widerstand gegen diese immer bunter. Vor zwei Wochen etwa stand ein 80-Jähriger vor Gericht. Der hatte zwar, wie sich herausstellte, ursprünglich nichts getan, außer bei einem Gesangsvereinsabend einen über den Durst zu trinken und daheim weiterzusingen, aber es waren fünf Polizisten vonnöten, um den sanges- und kampflustigen Greis zu bändigen. Auf dem Weg zur Wache schimpfte er die Beamten „Hurensöhne“, was Unrecht war, und nannte sie „junge Buben“ – aus seiner Sicht nicht ganz falsch.

Eine Woche zuvor war ein junger Mann angeklagt, der in Alt-Sachsenhausen randaliert hatte und zur Wache gebracht wurde. „Schlagt mich doch, ich bin Ausländer, so etwas macht ihr doch gerne!“, schlug er den Beamten vor. Spaßigerweise war der Mann weder Ausländer, noch hatte er auch nur ansatzweise irgendeinen Migrationshintergrund. Und wurde auch nicht verprügelt.

Gewalt gegen die Polizei – Eine Fünf-Tage-Chronik: Freitag

Vielleicht hat Linus S. am 24. März 2019 ja die gärende Wut der Zivilgesellschaft in passende Worte gepackt. Vielleicht hat der 22 Jahre alte Kunststudent aber einfach nur schlechte Laune, weil sein Verein, der FSV Frankfurt, gerade vom FC 08 Homburg mit 0:2 besiegt worden ist. Und sein Kumpel von der Polizei kontrolliert werden soll, weil der verdächtig ist, bei einem vorherigen Spiel des FSV den hessischen Innenminister Peter Beuth auf einem Plakat als „Scheiße“ geschmäht zu haben. Jedenfalls umringt S. mit etlichen anderen Fans die Polizisten – und verpasst dem Einsatzleiter einen Stoß vor die Brust, der den Gestoßenen zu einem Ausfallschritt nach hinten nötigt.

Dann baut S. sich vor einem anderen Polizisten auf und zetert drauflos: „Ihr hättet wohl gerne das alte Deutschland zurück“, wirft er dem Beamten vor, erinnert in diesem Zusammenhang an den „NSU 2.0“ und kommt zu der Conclusio: „Ihr seid ein richtiges Dreckspack!“

Gewalt gegen die Polizei: Beleidigungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Das ist aus mehreren Gründen eine schlechte Idee. Zum einen, weil der beleidigte Polizist gerade Videoaufnahmen macht und S.s Tirade für Nachwelt und Amtsgericht festhält. Zum anderen, weil Kommissar Serkan T. mit hoher Wahrscheinlichkeit weder sonderliches Interesse an einer Restauration des Deutschen noch des Osmanischen Reichs hat – solche Leute erscheinen in der Regel nicht in kurzer Hosen und Nirvana-T-Shirt im Zeugenstand. Vor allem aber auch darum, weil S. erst unlängst vom Amtsgericht Erfurt zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war, wegen – Überraschung! – Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Da nutzt es auch wenig, dass S. nun über seine Verteidigerin ausrichten lässt, dass er „seine verbalen Ausfälle heute als unpassend erachte“. Und nur deshalb körperlich geworden sei, weil ihm eine Beamtin zuvor ein herzliches „Verpiss dich!“ zugerufen und ein Beamter grundlos handgreiflich gegen seine Freundin geworden sei. Beides aber ist auf den Videos – im Gegensatz zu S.s Polizistenstoß – weder zu sehen noch zu hören.

Und so wird Linus S. wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung zu 120 Tagessätzen à 20 Euro verurteilt. Wobei „NSU 2.0“ nicht als Beleidigung gewertet wird, „Dreckspack“ aber schon. Die Amtsrichterin hat nach eigenen Angaben nicht die geringste Ahnung von Fußball und vertritt daher die Ansicht, „Sport sollte Spiel und Spaß sein“. Es wäre schön, wenn dasselbe auch bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte der Fall wäre. (Von Stefan Behr)

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