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Sicherer Hafen

Frankfurt: Eigene Wohnung für Geflüchtete

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Frankfurt hat sich zum sicheren Hafen erklärt. Die Geflüchteten, die nach Frankfurt kommen, sollen es künftig einfacher haben, einer Arbeit nachzugehen.

Im September hatten die Stadtverordneten beschlossen, dass Frankfurt sicherer Hafen werden und mehr Geflüchtete aufnehmen soll, als nach dem Königsteiner Schlüssel vorgesehen ist. Nun will die Regierungskoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt weitere Schritte einleiten. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor.

Wer schon länger in Gemeinschaftsunterkünften oder Hotels lebe, soll unterstützt werden, eine eigene Wohnung zu finden, heißt es in dem Antrag. Perspektivisch sei eine dezentrale Unterbringung für alle Geflüchteten sinnvoll.

Um Geflüchtete, vor allem Familien mit Kindern, schneller unterzubringen, soll das aktuelle Verfahren der Anmietung und Unterbringung verbessert werden.

Die Gebührensatzung für Gemeinschaftsunterkünfte soll überarbeitet werden. „Die Idee ist, dass Geflüchtete, die einer Arbeit nachgehen, nicht den Großteil des Einkommens wieder für die Unterkunft abgeben müssen“, erläutert Martin Huber, der Fraktionsvorsitzende von Volt. Die Gebühr liegt je nach Unterbringung für einen Erwachsenen, der über Einkommen oder Vermögen verfügt, bei 630 Euro beziehungsweise 710 Euro im Monat.

Stadt will Verantwortung übernehmen

Die bestehenden Hilfs- und Beratungsangebote will die Stadt durchleuchten. Sind sie für geflüchtete Frauen, Frauen mit Kindern und für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge geeignet? Bieten sie psychosoziale Betreuung an, insbesondere zur Trauma-Verarbeitung? Beraten sie unabhängig zum Asylverfahren und zu aufenthaltsrechtlichen Fragen?

Zur Begründung heißt es, mittelfristig würden Fluchtbewegungen weltweit wieder zunehmen, etwa angesichts der Situation in Afghanistan. Die Stadt müsse Verantwortung übernehmen und bedrohten Menschen Schutz bieten. Dazu zählten insbesondere afghanische Ortskräfte, die für die Bundeswehr oder die Entwicklungshilfe gearbeitet hätten, Menschenrechtler, Frauenrechtler, die LSBTIQA*-Community, Kinder, Frauen und vulnerable Gruppen.

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