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Im Städel gibt es erst seit Kurzem freies WLAN, an vielen Schulen noch nicht.

Digitalisierung

Frankfurt im digitalen Schlaf

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Die Kommunalpolitik verliert sich im Klein-Klein des digitalen Wandels. Ein Gastbeitrag des neuen SPD-Vorstands Armand Zorn.

Frankfurt am Main schneidet bei der Digitalisierung im Vergleich mit anderen Städten schlecht ab. Die meisten Studien und Städte-Rankings bescheinigen der Stadt bestenfalls durchschnittliche Rahmenbedingungen und Dienstleistungen. Die Mainmetropole ist nur Mittelmaß und hängt den Spitzenreitern Hamburg, München, Köln und Bonn deutlich hinterher. Im europäischen Vergleich ist der Abstand noch größer. Top-Smart-Citys wie Barcelona, Wien oder Tartu eilen davon. Dieser Rückstand hat hauptsächlich drei Gründe: eine fehlende Digitalisierungsstrategie, unzureichende Verwaltungsstrukturen und mangelnde politische Priorisierung des Themas. 

Die Stadt Frankfurt am Main hat keine Digitalisierungsstrategie, die Visionen, Ziele und Maßnahmen für die nächsten Jahre benennt. Die digitale Entwicklung der Stadt folgt keinem klaren Plan, sondern ist vielmehr ein Flickenteppich aus Initiativen verschiedener politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Akteure. 

Zwar verfügt Frankfurt seit neuestem über eine Stabsstelle Digitalisierung, deren Kernaufgabe die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie ist. Allerdings muss dieser Prozess kritisch betrachtet werden, da Kernelemente einer Digitalisierungsstrategie nicht in die Zuständigkeit des verantwortlichen IT-Dezernenten Jan Schneider (CDU) fallen: etwa E-Mobility und Smart Education, um nur zwei Beispiele zu nennen. Der IT-Dezernent sollte Projekte im Bereich Bürgerbeteiligung, Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen sowie Modernisierung der IT-Infrastruktur der Verwaltung verantworten. Folglich zeugt die Umbenennung der Stabsstelle E-Government in Stabsstelle Digitalisierung davon, dass der IT-Dezernent mehr an PR-Strohfeuern als an ernst gemeinter digitaler Transformation interessiert ist. 

Sechs Dezernate streiten sich um das Thema

In Frankfurt fällt das Thema Digitalisierung in verschiedene Zuständigkeiten. Sechs Dezernate streiten sich um digitalisierungsrelevante Bereiche: Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT, Verkehr, Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, Integration und Bildung sowie Planen und Wohnen und auch Personal und Gesundheit. Die Stadt verfügt über keinen zentralen Ansprechpartner, etwa in Form eines Chief Digital Officer. 

Da jeder Dezernent über eigene Zuständigkeiten und Kompetenzen verfügt, kann die Zusammenarbeit nur projektbasiert und zwischen verschiedenen Abteilungen und Ämtern stattfinden. So geht beispielsweise die Bereitstellung von freiem WLAN für städtische Museen und Kultureinrichtungen auf die Initiative der Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) zurück. Für die Umsetzung ist allerdings die Kooperation mit Jan Schneider notwendig. 

Dass eine solche Zusammenarbeit nicht immer reibungslos verläuft, wird am Beispiel „WLAN an Schulen“ deutlich. Erst nach monatelangem Streit hat sich die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen auf ein Konzept für die digitale Infrastruktur an Frankfurter Schulen geeinigt. Das Fehlen klarer Zuständigkeiten bei digitalisierungsrelevanten Themen führt zu Kompetenzgerangel, das kostbare Zeit kostet und Frankfurt die Digitalisierung verschlafen lässt. 

Frankfurt braucht einen Chief Digital Officer

Ähnlich ernüchternd ist die Lage im Stadtparlament. Zwar hat die Zahl der Vorlagen mit Bezug zur Digitalisierung in dieser Legislaturperiode zugenommen. Dennoch sind diese Impulse noch relativ überschaubar. Keiner der elf Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung widmet sich explizit dem Thema Digitalisierung in Frankfurt. Wichtige Entscheidungen und Projekte werden schlicht nicht auf digitalisierungsrelevante Aspekte abgeklopft. 

Die Kommunalpolitik muss dies als Chance begreifen, Frankfurt aus dem digitalen Schlaf zu erwecken. Um den digitalen Wandel bürgernah zu gestalten, benötigt die Mainmetropole zwei grundlegende Säulen: eine Digitalisierungsstrategie sowie einen Chief Digital Officer. Die Digitalisierungsstrategie darf nicht mehr wie ein technokratisches Top-down-Projekt betrieben werden. Sie muss in einem breiten, demokratischen Prozess entstehen. Erst eine intensive Bürgerbeteiligung gestaltet die digitale Veränderung der Stadt inklusiv und verleiht ihr die dringend benötigte gesellschaftliche Legitimität. Es geht im Kern darum, das Wissen der Frankfurter Stadtgesellschaft zu mobilisieren und in die Entscheidungsfindung der Stadtverordnetenversammlung miteinfließen zu lassen. 

Um diesen Prozess zu organisieren und die entstehende Strategie auf- und umzusetzen, bedarf es eines koordinierenden Chief Digital Officer. Interdisziplinäre Arbeits- und Denkweisen sind essenziell, da die Digitalisierung sich auf alle erdenklichen Themenbereiche der Stadt erstreckt. Er soll erster Ansprechpartner für digitalisierungsrelevante Themen sein und Digitalisierungsprozesse voranbringen und koordinieren. Ausgestattet mit diesen Kompetenzen, kann er die Stadt Frankfurt aus dem Schlaf der Digitalisierung wecken und das unglaubliche Potenzial ihrer Bürgerschaft nutzen.

Armand Zorn (30) ist Unternehmensberater und Mitglied des Frankfurter SPD-Vorstands.

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