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Frankfurt: Die SPD will schlagkräftiger werden

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Von: Christoph Manus

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Die Frankfurter SPD will schlagkräftiger und sichtbarer werden und mehr Menschen für die Parteiarbeit gewinnen. Im Bild: Das SPD-Parteihaus an der Fischerfeldstraße.
Die Frankfurter SPD will schlagkräftiger und sichtbarer werden und mehr Menschen für die Parteiarbeit gewinnen. Im Bild: Das SPD-Parteihaus an der Fischerfeldstraße. © Renate Hoyer

Eine Mitgliederversammlung der Frankfurter SPD bringt mit großer Mehrheit eine Strukturreform auf den Weg. Kritik gibt es beim virtuellen Treffen vor allem an einer neuen Parteiebene.

Die Frankfurter SPD steht vor den größten organisatorischen Veränderungen seit vielen Jahren. Mit einer neuen Struktur und Arbeitsweise will die immer noch mitgliederstärkste Partei im Stadtgebiet mehr Menschen für die politische Arbeit gewinnen, die Ortsvereine stärken und ihre Kampagnenfähigkeit erhöhen. Damit reagiert der Unterbezirk nicht zuletzt auf das miserable Abschneiden bei der Kommunalwahl im März 2021, bei der die SPD mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft im Römer wurde.

Nach einer mehr als vierstündigen lebhaften Diskussion hat eine digitale Mitgliederversammlung am Samstag mit 77 Prozent der abgegebenen Stimmen einer entsprechenden Beschlussvorlage des Unterbezirksvorstands für eine „SPD Frankfurt 2.0“ zugestimmt. Diese sieht etwa die Schaffung einer neuen Ebene zwischen den 43 Ortsvereinen und dem Unterbezirk vor.

Fünf Stadtverbände als neue Ebene für die Frankfurter SPD geplant

Die Rede ist von Stadtverbänden für den Norden, Westen, die Mitte, den Osten und den Süden der Stadt. Diese sollen nach Vorstellungen des Arbeitskreises Strukturmodernisierung, der das Reformkonzept erarbeitete, einen schnelleren Austausch von Informationen ermöglichen, Ortsvereinen helfen, die Unterstützung brauchen, und die Mobilisierungsfähigkeit der unteren Ebene stärken.

Den künftigen und bisherigen Mitgliedern will der Unterbezirk mehr Möglichkeiten bieten, projektbezogen zu arbeiten. Mentor:innen sollen Menschen, die sich neu in der SPD engagieren wollen, unterstützen. Es soll mehr Mitgliederversammlungen geben. Die Partei will zudem sichtbarer werden. Dazu soll etwa ein Bürger:innenbüro in der Innenstadt beitragen.

Die Frankfurter SPD

Der SPD-Unterbezirk Frankfurt , der aus 43 Ortsvereinen besteht, hatte Ende 2020 genau 3556 Mitglieder. Damit ist die SPD die mit Abstand mitgliederstärkste Partei in Frankfurt. Etwa zwei Drittel der Frankfurter Sozialdemokrat:innen sind männlich.

Jedes dritte Mitglied der Frankfurter SPD ist über 60. Zugleich ist fast jedes vierte Mitglied im Juso-Alter, also bis zu 35 Jahre alt. Das Durchschnittsalter liegt laut Unterbezirk bei 55 Jahren, das Alter der Menschen, die neu in die SPD eintreten, bei 34 Jahren.

Die Zahl der Mitglieder liegt weit unter der früherer Zeiten. In den 1970er-Jahren gab es mehr als 12 000 Sozialdemokrat:innen in der Stadt. Auch in den vergangenen Jahren ist die Zahl weiter gesunken. Das lag an Austritten, aber zu einem großen Teil auch an Todesfällen. In den Jahren 2017 bis 2020 starben laut Unterbezirk jeweils um die 50 Frankfurter SPD-Mitglieder.

Die neueste Entwicklung ist nach Schätzung von Unterbezirksgeschäftsführer Sebastian Maier positiv. Noch gebe es keine endgültigen Zahlen.

Die Anzahl der Ein- und Austritte lasse aber vermuten, dass die Zahl der Mitglieder gestiegen sei. Insbesondere nach der Bundestagswahl im September seien deutlich mehr Menschen als sonst in die SPD eingetreten. cm

„Wir wollen schlagkräftiger werden als Unterbezirk“, sagte der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef am Samstagmorgen. Dazu sei es entscheidend, dass die Partei ihre Mitglieder stärker mobilisiere, mehr „Tempo auf die Straße“ bringe. Angesichts der zunehmenden Mobilität und Arbeitsverdichtung müsse die Partei dabei mehr Angebote für Menschen machen, die sich ergebnisorientiert für einzelne Projekte einsetzen wollten,

SPD Frankfurt will „politisch den Ton angeben“ in der Stadt

Die Frankfurter SPD dürfe das Ergebnis der Kommunalwahl nicht einfach hinnehmen, sagte Kolja Müller, der die Arbeit am Reformkonzept mit Katharina Stier und Unterbezirksgeschäftsführer Sebastian Maier steuert, bei der virtuellen Mitgliederversammlung vor knapp 200 Sozialdemokraten. „Es ist unser Anspruch, in Frankfurt politisch den Ton anzugeben.“ Dafür müssten die Menschen in der Stadt merken: „Die SPD ist da, ansprechbar und kümmert sich.“ Entscheidend sei es zudem, dass die SPD eine „Mitmachpartei“ bleibe, also keine Funktionärspartei werde, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks.

Bis zum Jahresparteitag der Frankfurter SPD am 16. Juli soll das Reformkonzept, unter anderem in Workshops mit den Mitgliedern, weiter konkretisiert werden. Ziel ist, dass dann eine neue Satzung beschlossen wird und die Änderungen umgesetzt werden können. Mit der Mitgliederversammlung sei die Diskussion nicht beendet, machte Katharina Stier klar. Nun sei erst „Halbzeit“, sagte das Vorstandsmitglied.

Jusos setzen sich mit Antrag zu SPD-Parteitagen in Frankfurt durch

Nicht durchsetzen konnten sich der Arbeitskreis Strukturmodernisierung und der SPD-Vorstand, der das Papier einstimmig beschlossen hatte, am Samstag mit dem Wunsch, die Zahl der Delegierten bei den Parteitagen zu senken. Beim Jahresparteitag im Juli können 313 Frankfurter Sozialdemokraten über die Beschlüsse abstimmen. Vorgeschlagen war, dass die Ortsvereine nur noch bis zu 280 Delegierte schicken. Doch die Mitglieder stimmten mehrheitlich für einen Änderungsantrag der Jusos.

Nach diesem soll der Delegiertenschlüssel unverändert bleiben, aber geprüft werden, ob durch digitale Möglichkeiten die Zahl der Teilnehmer:innen vor Ort dennoch sinken könne. Eine Verkleinerung des Parteitags sende angesichts des Wunsches, mehr Menschen zum Mitmachen zu animieren, ein falsches Signal, hatte Juso-Sprecher Paul Lüber argumentiert.

Vorbehalte gegen neue Zwischenebene bei SPD Frankfurt

Anträge, das Konzeptpapier noch nicht zu beschließen, sondern nur zu beraten, sowie zur Ablehnung der neuen Zwischenebene fanden am Samstag keine Mehrheit. Mehrere Redner:innen äußerten aber deutliche Vorbehalte gegen die geplante Schaffung von Stadtverbänden. Wilhelm Ungeheuer befürchtet etwa, dass die neue Ebene den Austausch zwischen Ortsverein und Unterbezirk behindere und ehrenamtlich tätige Mitglieder zusätzlich binde, die sich in den bestehenden Ebenen engagieren sollten. „Wie kann man mit einer neuen Ebene mehr Mitbestimmung erreichen?“, fragte Friedhilde Scholl. Das könne sie nicht nachvollziehen.

Christine Wendel-Roth lobte die geplante Einführung von Stadtverbänden dagegen ausdrücklich. Eine bessere Zusammenarbeit der Ortsvereine sei sehr wichtig, sagte sie.

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