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Frankfurt: Die Sparvorgaben im Haushaltsentwurf

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Von: Florian Leclerc

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Laut Haushaltsentwurf soll auch an den Bühnen gespart werden. Foto: Rolf Oeser
Laut Haushaltsentwurf soll auch an den Bühnen gespart werden. © Rolf Oeser

Der Haushaltsentwurf 2022 sieht große Sparvorgaben im Kulturbereich vor. Die Zahlen im Einzelnen.

Die Stadt Frankfurt wird dieses Jahr laut Haushaltsentwurf 2022 von Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) mit 219 Millionen Euro Defizit abschließen. Auch 2023 und 2024 rechnet der Kämmerer mit einem Defizit. Erst für 2025 ist wieder ein ausgeglichener Haushalt geplant. Wegen der Defizite muss die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, damit die kommenden Haushalte genehmigt werden.

Zur Konsolidierung des Haushalts sollen die Dezernate von 2023 bis 2025 jährlich 134 Millionen Euro sparen. Das Dezernat VII, Kultur und Wissenschaft von Ina Hartwig (SPD), bekommt in diesem Jahr demnach noch 172 Millionen Euro, dann sinkt die Summe von 2023 bis 2025 auf 155 Millionen Euro.

Die Sparmaßnahmen im Kulturetat sind noch nicht konkret benannt, sondern unter dem Begriff „pauschale Konsolidierung“ zusammengefasst. Die städtischen Bühnen sollen demnach von 2023 bis 2025 jedes Jahr mit etwa sieben Millionen Euro weniger zurechtkommen.

Für alle weiteren Zuschussempfänger, darunter die freie Szene, die Schirn-Kunsthalle, die Alte Oper, sind ebenfalls „pauschale Konsolidierungen“ angesetzt und ebenfalls nicht konkretisiert. Die Summen sind allerdings beträchtlich. Rechnet man die Sparmaßnahmen bei den Bühnen hinzu, kommt man auf Beträge von mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr von 2023 bis 2025. In diesem Jahr liegt die pauschale Konsolidierung demnach bei sieben Millionen Euro.

Wie viel gespart werden muss, ist vor allem von den Steuereinnahmen abhängig. Für 2022 wird mit Gewerbesteuereinnahmen von 2,15 Milliarden Euro gerechnet, 150 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Bis 2025 sollen die Einnahmen laut Prognose auf 2,3 Milliarden Euro steigen. fle

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