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Nicht zum Umwerfen gedacht: E-Scooter in Frankfurt. Foto: Peter Jülich
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Nicht zum Umwerfen gedacht: E-Scooter in Frankfurt.

Mobilität

Frankfurt: Stadt will E-Scooter regulieren

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Mit Bolt kommt in Frankfurt ein neuer Anbieter auf den Markt. Die Stadt will Parkregeln aufstellen.

Mit dem Mai beginnt für die E-Scooter in Frankfurt die neue Saison. Mit Bolt ist ein weiterer Anbieter auf den Markt gekommen. Bolt stellt grüne Roller bereit. Zum Auftakt sind die Preise niedrig. Die Freischaltgebühr liegt momentan bei null Euro. Pro Minute Fahrt fallen fünf Cent Kosten an. Nach einer Anlaufzeit passen Unternehmen ihre Preise in der Regel an das Marktniveau an. In Frankfurt kostet die Startgebühr meist einen Euro, dann etwa 19 Cent pro Minute Fahrt.

Die E-Scooter von Bolt stehen in Sachsenhausen und von der Innenstadt bis nach Eschersheim, wie das Unternehmen mitteilte. Es habe mehrere Hundert Roller aufgestellt.

Das ist wenig im Vergleich zum Anbieter Tier, der nach eigenen Angaben Marktführer in Frankfurt ist. Derzeit stünden 2500 grün-schwarze E-Scooter zum Verleih bereit, teilte das Unternehmen mit.

Die Batterien der E-Scooter seien nun austauschbar. Die Roller müssten nicht mehr nachts zum Laden ins Depot gebracht werden. Das spare Fahrtkosten. Die Nachfrage bei Privatkunden sei gut. Geschäftsleute könnten über die Plattform „Tier for Business“ Fahrten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter buchen.

Satzung ändern

Weitere Anbieter in Frankfurt sind Bird, Lime und Voi. Voi arbeitet mit der Taxidienstleistung Free Now zusammen, über deren App man auch die E-Scooter buchen kann. Das Unternehmen Circ war von Bird gekauft worden. Wind hatte sich im Februar aus Frankfurt zurückgezogen. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte damals von einer Marktkonsolidierung gesprochen.

Er hatte nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster angekündigt, auch in Frankfurt regeln zu wollen, wo Roller stehen oder fahren dürfen. Laut Urteil stellt das Abstellen von Leihrädern und E-Scootern eine Sondernutzung dar. Damit hätten Kommunen die Möglichkeit, die Nutzung von Leihrädern und E-Scootern durch eine Sondernutzungssatzung zu regeln. Oesterling kündigte an, die Sondernutzungssatzung, die unter anderem das Aufstellen von Außengastronomie, Bauzäunen und Gerüsten regelt, überarbeiten zu wollen. „Das wird bis Jahresende geschehen“, sagte er.

Nachdem der Bund die E-Scooter vor zwei Jahren als Elektrokleinstfahrzeuge zugelassen hatte, konnten sie zunächst wie Fahrräder auf Gehwegen und in Fußgängerzonen parken. Nachdem es vielfach zu Falschparken gekommen war, einigte sich der Städtetag mit Anbietern auf eine Erklärung, die das Abstellen etwa in Fußgängerzonen, Grünanlagen, Parks oder in Bahnhöfen untersagte. Durch das sogenannte Geofencing können die Anbieter zudem verhindern, dass Roller außerhalb des Geschäftsbereichs zurückgegeben werden. Eine Überarbeitung der Sondernutzungssatzung könnte in Frankfurt dazu führen, dass Geofencing etwa in Parks und Fußgängerzonen zur Pflicht wird. Außerdem könnte die Stadt feste Stellplätze festlegen. Das würde das Free-Floating-Modell, nach dem E-Scooter frei im öffentlichen Raum verfügbar sind, einschränken.

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