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Kommunalpolitik

Frankfurt: Die Römer-Ausschüsse tagen wieder

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Die Stadtverordneten reden in den kommenden Wochen auch über den Haushalt. Strittig ist, in welchem Gremium sie das tun.

Auf die Stadtverordneten kommen wieder mehr Diskussionen von Angesicht zu Angesicht zu. Anders als im Januar tagen die Fachausschüsse. Trotzdem gibt es wieder Streit. Anlass ist die Frage, in welchem Gremium der Haushalt diskutiert werden soll.

Im Januar waren die Stadtverordneten lediglich zum Haupt- und Finanzausschuss und zur Plenarsitzung zusammengekommen. Da die Corona-Inzidenz in Frankfurt gesunken ist, sei es zu verantworten, wieder zu allen Ausschüssen einzuladen, sagte Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) im Gespräch mit der FR. Den Anfang werden am kommenden Donnerstag der Kultur- und der Umweltausschuss machen.

Strittig ist die Tagesordnung der Plenarsitzung am 4. März, die zuletzt nicht länger als sechs Stunden dauerte. Nun aber werden die Stadtverordneten voraussichtlich über den Haushalt beraten – zumindest ist es das erklärte Ziel von Kämmerer Uwe Becker (CDU), einen Entwurf vorzulegen, der die Folgen der Corona-Krise berücksichtigt. Die Diskussionen darüber dürften abendfüllend ausfallen.

Im Gespräch sind zwei Optionen: Entweder wird in der Plenarsitzung nur über den Haushalt gesprochen. Dann würden die Fragestunde und die Aktuellen Stunden entfallen, die den Stadtverordneten wichtig sind. Oder es bleibt bei der Fragerunde, und der Haushalt wird nicht im Plenum diskutiert, sondern zuvor im Haupt- und Finanzausschuss.

Der Stadtverordnete Nico Wehnemann (Die Partei) hält von beiden Optionen nichts. Die Debatte über den Haushalt gehöre in die Plenarsitzung, und zumindest in einer Fragestunde müssten auch andere Themen besprochen werden. „Dann tagen wir eben mal wieder acht Stunden“, sagte Wehnemann. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, fordere er Corona-Schnelltests vor dem Gebäude für alle Politiker:innen und Gäste der Sitzung.

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