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Frankfurt: Die Digitalstrategie braucht noch Zeit

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Von: Georg Leppert

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Eileen O’Sullivan sagt, sie habe ein schweres Erbe angetreten.
Eileen O’Sullivan sagt, sie habe ein schweres Erbe angetreten. © Renate Hoyer

Die CDU macht Druck, die Koalition bittet um Geduld. Die Dezernentin sieht die Schuld bei der vorherigen Regierung.

Die CDU-Fraktion sorgt sich um die Digitalisierung der Stadtverwaltung. Zumindest zeigte sich der Stadtverordnete Sascha Vogel am Donnerstagabend verärgert darüber, dass sein Antrag zum Thema seit Monaten verschoben werde. Dabei bestehe dieser doch nur aus einem Satz: Der Magistrat möge berichten, wie die Umsetzung der Digitalstrategie voranschreite.

Vogels Vermutung: Wenn es um Digitalisierung geht, schreitet in Frankfurt sehr wenig voran. Denn Digitaldezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) habe ja recht, wenn sie betone, dass alle im Magistrat mitmachen müssten, damit die Verwaltung künftig auf moderne Technik setzen kann. Davon sei aber nicht auszugehen, denn die Dezernate verlören dadurch Geld und Kompetenz. Und nun müsse Frankfurt auch noch sparen. Im Haushalt für das Jahr 2023 werde für Digitalisierung nicht mehr viel Geld bleiben. Dabei stürze Frankfurt in entsprechenden Rankings ab.

Damit zeigte sich auch Uwe Schulz (FDP) nicht zufrieden. Doch die Schuld für die Misere liege bei Vogels CDU, namentlich bei Jan Schneider, der zuletzt Digitaldezernent war. Er sei jahrelang untätig geblieben. Ähnlich äußerte sich Johannes Hauenschild (Volt): Die CDU wolle „Probleme aufzeigen, die sie selbst geschaffen hat.“

Dana Kube (Grüne) bat um Geduld. Die Koalition werde einen umfassenden Antrag zur Digitalisierung vorlegen, doch das brauche eben Zeit. Herbert Förster (Fraktion) sagte, auch der digitale Umbau von großen Firmen dauere oft lange.

Eileen O’Sullivan sagte: „Digitalisierung ist schnelllebig.“ Und unter Leitung der CDU sei das Thema „links liegen gelassen worden“. Nun müsse ihr Dezernat versuchen, „diese Tatenlosigkeit auszubessern“.

Nötig sei ein struktureller Wandel in der Verwaltung – etwa durch flache Hierarchien, damit die Beschäftigten die neuen Anforderungen auch annehmen könnten

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