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Trockenes Mainufer, tapferer Baum. Wer kriegt die Klimakrise am besten in den Griff?
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Trockenes Mainufer, tapferer Baum. Wer kriegt die Klimakrise am besten in den Griff?

Wahlprüfstein: Umwelt

Frankfurt: Der Wettlauf mit dem Klimawandel

  • Thomas Stillbauer
    vonThomas Stillbauer
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Umweltthemen prägen diesen Wahlkampf besonders. Nicht ganz leicht, die Parteiprofile voneinander zu unterscheiden.

Wer rettet Frankfurt vor dem Klimawandel? Die Frage steht im Raum wie der sprichwörtliche Elefant – mit dem Unterschied, dass über den Elefanten niemand spricht, über die Probleme fürs Stadtklima jedoch fast alle. Spätestens seit die Fridays for Future ausdauernd Rabatz in den städtischen Gremien machten, kommt daran auch auf lokaler Ebene keine Partei mehr vorbei. Und es gründen sich neue Gruppierungen, denen der Schutz der Natur durch die Etablierten nicht weit genug geht, etwa bei der Frage: Neubauten oder Grün – im Nordend, in Nieder-Eschbach, an der Autobahn 5?

Umwelt- und Klimathemen sind aber auch bei allen ernst zu nehmenden politischen Bewerberinnen und Bewerbern weit nach oben gerückt; die Grünen waren einst die Ersten, und sie haben auch immer noch den umfangreichsten Umweltmaßnahmenkatalog im Wahlprogramm.

Gebäudesanierung, Wärmedämmung. Alle wollen Energie sparen. Praktisch alle wollen einen Klimaschutzfonds gründen und den Strombedarf der VGF ausschließlich aus erneuerbaren Energien decken. Alle wollen Solarstrom und Solarwärme, alle wollen so schnell wie möglich im Heizkraftwerk der Mainova zumindest keine Kohle mehr verbrennen, manche sogar diesen CO2-Großverursacher ganz abschalten. Warum hat es dann bloß so lange gedauert, bis es überhaupt voranging mit der Einigung, zunächst von Kohle- auf Gasbetrieb umzustellen zur Mitte des laufenden Jahrzehnts?

„Es muss in alle Köpfe: Klimaschutz ist kein Selbstläufer“, sagt Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Sie lehnte es ab, den Klimanotstand auszurufen, wie es andere Städte vor eineinhalb Jahren taten. „Davon haben wir nichts“, sagt sie immer noch. „Ich halte es für sinnvoller, alle ins Boot zu holen und zu sagen: Lasst uns gemeinsam sehr viele Klimaschutzmaßnahmen machen.“ Stadträtin Heilig sieht einen großen Schritt darin, dass die schwarz-rot-grüne Koalition sich auf die sogenannte Klimaallianz geeinigt und eine ganze Reihe von Zielen und Schritten festgelegt hat.

Gerade veröffentlichte der Magistrat eine Zwischenbilanz dieser Allianz. Das 20-seitige Papier blickt unter anderem zurück auf die Untersuchung, die eine Tübinger Planungs- und Entwicklungsgesellschaft schon 2019 in neun Neubaugebieten und zwei Bestandsgebieten in Frankfurt abschloss. Vorgabe: Die Quartiere sollten sich zu einem hohen Anteil selbst mit Energie für Haushaltsstrom, Allgemeinstrom, Straßenbeleuchtung, Mobilität, Heizung und Warmwasser versorgen. Ergebnis: In verdichteten städtischen Neubaugebieten können 60 Prozent der Wärme und des Stroms vor Ort erzeugt werden. „Damit sind Quartiere möglich, die den Frankfurter Klimazielen für 2050 entsprechen.“ Die notwendigen Schritte dorthin flossen als Kriterien in die Klimaallianz ein. Wie es damit weitergeht? „Ein hochkomplexer Prozess, der sicherlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird“, heißt es im Papier.

Zurzeit sucht die Stadt ein Beratungsunternehmen, das ihr weiterhilft. Titel: „Begleitung für die Umsetzung der Klimaallianz“. Ende März, Anfang April solle feststehen, welches Büro zum Zug kommt, sagt Heilig. Unabhängig davon gelte es „permanent dranzubleiben, weil Klimaschutz auch in vielen Ämtern lange Zeit nicht ganz oben auf der Agenda stand“. Läuft die Kaffeemaschine den ganzen Tag? Wie alt (und somit: wie stromverfressen) ist eigentlich der Bürokühlschrank? Der Klimawandel stellt so viele kleine, aber letztlich mitentscheidende Fragen, und zwar an alle.

„Es ist die Aufgabe des Jahrhunderts“, sagt Rosemarie Heilig. Die Stadt müsse mit gutem Beispiel vorangehen. „Es darf nicht am Geld scheitern.“

Was finanzierbar ist und was nicht, das spielt in den Debatten der Parteien aber durchaus eine Rolle, wenn man genau zuhört. Und was noch auffällt: Im Moment übertreffen manche Parteien einander mit der Forderung, bei der klimaneutralen Energieversorgung schon 2035 am Ziel zu sein, nicht erst 2050, wie es der „Masterplan 100 % Klimaschutz“ vorsieht.

35 statt 50 – das erinnert an die Schallgrenze der Corona-Inzidenz für gelockerte Beschränkungen. Wo wir in den nächsten Jahren stehen, sowohl mit dem Klima als auch mit der Pandemie: Das sind die bangen Fragen, nicht nur vor dieser Kommunalwahl.

Die Frankfurter Rundschau veröffentlicht Videos zur Kommunalwahl in Frankfurt. Diesmal: FR-Redakteur Thomas Stillbauer spricht mit Georg Leppert über Umwelt und Klimapolitik.

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