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„Ist Frau Rottmann von allen guten Käfern verlassen?“ - Frankfurter OB-Wahlkampf nimmt Fahrt auf

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Von: Georg Leppert

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Am 5. März wählt Frankfurt ein neues Stadtoberhaupt: Die Fraktionen im Römer laufen sich warm, der Ton wird rauer.

Frankfurt - Ganz am Ende der Debatte gibt Tilo Schwichtenberg den Satz des Abends zum Besten. Der Stadtverordnete der Gartenpartei, der bisweilen etwas unbeholfen, aber immer sehr engagiert auftritt, fragt in den Plenarsaal des Römers: „Ist Frau Rottmann denn von allen guten Käfern verlassen?“. Jene Manuela Rottmann, OB-Kandidatin der Frankfurter Grünen, hatte im Interview mit der FR gesagt, dass der Bau des Riederwaldtunnels nicht mehr zu verhindern sei.

Schwichtenberg empört diese Aussage, wurde doch vor einigen Monaten der geschützte Eichenheldbockkäfer im Fechenheimer Wald entdeckt. Deshalb dürften dort keine Bäume gefällt werden, findet Schwichtenberg. Von den Grünen, die er einst an seiner Seite wähnte, fühlt sich der Stadtverordnete verraten und verkauft.

Es ist wahrlich nicht das einzige Mal, dass am Donnerstagabend die OB-Wahl Thema ist. Je später der Abend, desto mehr wird für Kandidatinnen und Kandidaten geworben – oder gegen sie Stimmung gemacht.

Etwa beim Tagesordnungspunkt zur Ferienwohnungssatzung. Die meisten Stadtverordneten sind sich einig: Die Satzung ist eine gute Sache, verhindert sie doch, dass dringend benötigter Wohnraum als Ferienwohnungen auf dem Markt angeboten wird. Deshalb werden die Regeln um fünf Jahre verlängert.

OB-Wahl in Frankfurt: SPD macht Stimmung für Mike Josef

Doch es geht um weitaus mehr bei diesem Thema. Es geht um Wohnungspolitik im Allgemeinen, um den Baulandbeschluss, um das integrierte Stadtentwicklungskonzept. Es geht um Mike Josef, den OB-Kandidaten der SPD. Und es geht um die Errungenschaften, die zumindest seine Partei als Erfolge von Josefs Politik wertet.

Für die Lobeshymnen ist Simon Witsch zuständig. Der 31-Jährige ist planungspolitischer Sprecher der SPD, und viele in der Partei sagen, er werde es noch weit bringen. Jedenfalls sagt er: „Wir machen Wohnraumpolitik mit Planungssicherheit und Verlässlichkeit, ich hoffe, dass wir diese Maxime auch bald in der gesamten Stadtpolitik fortführen werden“. Und weiter: „Als Koalition sowieso, aber vielleicht auch an anderen Stellen“. Und schließlich: „Schauen wir mal, was die Wählerinnen und Wähler entscheiden“. Den Namen Mike Josef erwähnt er kein einziges Mal, aber alle im Saal wissen, wer gemeint ist.

Wer zieht ins OB-Büro im Römer ein?
Wer zieht ins OB-Büro im Römer ein? © Rolf Oeser

Darauf muss Johannes Lauterwald natürlich reagieren. Was Witsch für die SPD ist, das ist Lauterwald für die Grünen: jung, talentiert, mit Potenzial für eine Karriere in der Politik ausgestattet. Er spricht davon, dass man den Frankfurter Wohnungsmarkt ja nicht losgelöst von der Bundespolitik sehen könne. Da ist schon zu ahnen, worauf die Rede hinausläuft. Und Lauterwald liefert. Frankfurt brauche jemanden an der Stadtspitze, der oder die bundespolitisch vernetzt sei. Gemeint ist Manuela Rottmann. Die Kandidatin der Grünen ist bestens bundespolitisch vernetzt, weil sie seit 2017 im Bundestag sitzt. Lauterwald nennt ihren Namen nicht. Noch wird im Plenarsaal mit feiner Klinge gefochten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten

Elf Kandidatinnen und Kandidaten für die OB-Wahl in Frankfurt sind bereits bekannt.

Uwe Becker war für die CDU schon gesetzt, bevor der frühere Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD) überhaupt abgewählt war. Becker, Kreisvorsitzender der CDU, war Kopf der Kampagne für einen Neustart.

Mike Josef ist Frankfurter SPD-Chef und Dezernent für Planen und Sport. Auch seine Kandidatur deutete sich lange an. Spannend wird sein, wie sich seine öffentliche Distanzierung von Peter Feldmann auswirkt.

Manuela Rottmann kandidiert für die Grünen. Eine Findungskommission stellte sie der Basis zur Wahl,die sie mit 95 Prozent aufstellte. In der Kommunalpolitik ist die Bundestagsabgeordnete seit zehn Jahren nicht mehr aktiv. Zuvor war sie Dezernentin für Gesundheit und Umwelt.

Yanki Pürsün geht für die FDP ins Rennen. Der Fraktionschef im Römer, der auch im Landtag sitzt, hatte sich um die Aufklärung des AWO-Skandals verdient gemacht.

Daniela Mehler-Würzbach zog 2021 für die Linke in den Römer ein und macht klassisch linke Politik: mehr bezahlbare Wohnungen, bessere Löhne, Klimaschutz.

Mathias Pfeiffer kandidiert für die Bürger für Frankfurt (BFF). Er sitzt – mit einer Unter- brechung – seit knapp zehn Jahren im Römer.

Andreas Lobenstein tritt für die AfD an. Er ist Kreisvorsitzender der Partei und Stadtverordneter. In der Kommunalpolitik fällt er aber kaum auf. Zu den wichtigen Themen sprechen immer Fraktionschef Patrick Schenk oder dessen Stellvertreter Markus Fuchs.

Maja Wolff geht als parteilose Kandidatin ins Rennen und wirbt in den sozialen Medien mit dem Slogan #majamachts um Stimmen. Bekannt wurde die Unternehmerin und Schauspielerin vor allem durch ihr Grüne-Soße-Festival am Roßmarkt.

Peter Wirth ist der Bahnbabo. Sein politisches Programm ist ausbaufähig. Lokale Prominenz ist dem Straßenbahnfahrer mit den flotten Sprüchen und dem großen Bizeps aber sicher.

Feng Xu will laut seiner Homepage ebenfalls OB werden. Der Manager wurde in China geboren und kam 1982 nach Frankfurt. Er sagt: „Ich hoffe, dass ich in kurzer Zeit lernen kann, wie ich der Frankfurter Ober- bürgermeister werden könnte“.

Prof. Dr. Bembel ist Kandidat der Satirepartei „Die Partei“. Irgendjemanden muss die Partei für den Wahlzettel anmelden. Aber der Star soll ein Bembel werden, der bei jeder Wahlkampfveranstaltung dabei ist.

Zusammengestellt von Georg Leppert

Susanne Serke von der CDU tut so, als erstaune sie der Wahlkampf im Parlament. Sie wolle über das Thema reden, der SPD gehe es offenbar nur darum, Mike Josef zu feiern. In der Tat spricht Serke nicht über den CDU-Kandidaten Uwe Becker. Weder direkt noch indirekt.

OB-Wahl in Frankfurt: Laute Töne von der Jugend

Das muss sie aber auch nicht. Kurz zuvor hatten die Stadtverordneten über die Zustände im Bahnhofsviertel diskutiert. Die CDU hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Nicht ohne Hintergedanken. Sicherheit und Sauberkeit, gerade im so problematischen Bahnhofsviertel, dürften zentrale Themen in Beckers Wahlkampf werden.

Martin-Benedikt Schäfer, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU, lässt keine Gelegenheit aus, Parteien wie SPD und Grüne als völlig unfähig in Fragen der öffentlichen Ordnung darzustellen. Auch Schäfer ist noch längst nicht 40 Jahre alt. Es ist interessant, dass es die eher jungen Leute sind, die vorgeschickt werden, wenn der Ton aggressiver wird. Die Antwort aber bekommt Schäfer von einer erfahrenen Stadtverordneten. „Im Wahlkampf hackt die CDU immer auf dem Bahnhofsviertel herum“, kritisiert Beatrix Baumann (Grüne).

OB-Wahl in Frankfurt: Die „Partei“ stellt einen Bembel auf

„Die Partei“ macht am Donnerstagabend keinen Wahlkampf. Das wäre auch nicht so einfach. Die Satiretruppe stellt einen Bembel für die OB-Wahl auf, aber ein solches Tongefäß findet sich im Plenarsaal nicht. Der Stadtverordnete Falko Görres sagt irgendwann genervt: „Ja, es ist kalt draußen, aber macht euren Wahlkampf bitte auf der Straße“.

Das werden die Politikerinnen und Politiker von Januar an auch tun. Und am 2. Februar ganz sicher auch wieder im Plenarsaal. Dann findet die nächste Sitzung der Stadtverordneten statt. (Georg Leppert)

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