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Der Altenpfleger verstieß im Mai 2020 gegen seine Quarantäne.
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Der Altenpfleger verstieß im Mai 2020 gegen seine Quarantäne.

Coronavirus

Prozess in Frankfurt: Pfleger missachtet Corona-Quarantäne und muss Strafe zahlen

  • Stefan Behr
    VonStefan Behr
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Ein Pfleger, der trotz Corona-Quarantäne arbeiten gegangen war, steht vor dem Amtsgericht Frankfurt. Gegen ihn wird eine Geldstrafe verhängt.

Frankfurt – Da kommt Freude auf. Oleg S. steht am Donnerstagmorgen (27.05.2021) wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Amtsgericht, aber der 62-Jährige scheint aus Schaden nicht klug geworden zu sein. Denn der Altenpfleger ist nicht nur die einzige Person im Gerichtssaal, die den wegen des Corona-Virus obligatorischen Mund-Nasen-Schutz als Kinnschoner trägt, er ist auch der einzige, den Niesreiz plagt. Erst ein Tobsuchtsanfall des Staatsanwalts erinnert den Eschborner daran, dass es sich bei der Maskenpflicht im Gerichtssaal nicht um eine unverbindliche Empfehlung handelt.

Ansonsten sagt der Staatsanwalt noch das: Oleg S. habe im Mai 2020 gegen seine Quarantäne verstoßen, indem er zwei Schichten im Altenpflegeheim in Liederbach bei Frankfurt gearbeitet und seine Tochter zur Schule gebracht sowie wieder abgeholt habe. Oleg S. stand damals unter vom Gesundheitsamt des Hochtaunuskreises auferlegter Quarantäne als Kontaktperson einer Heimbewohnerin, die sich mit dem Coronavirus infiziert hatte. Während des Wochenendes, an dem er gearbeitet hatte, stand er lediglich als Verdachtsfall unter Quarantäne. An dem Montag, an dem er seine Tochter zur Schule brachte, bestätigte dann ein Test den Verdacht: Auch S. war an Covid-19 erkrankt.

Pfleger will von Corona-Quarantäne nichts gewusst haben: Amtsgericht Frankfurt verhandelt

Im Mai 2020 waren Verstöße gegen eine Corona-Quarantäne noch so etwas wie ein Verbrechen und wurden mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt, nun ist es nach Änderung des Infektionsschutzgesetzes im vergangenen Jahr nur noch eine Ordnungswidrigkeit, die de jure immerhin bis zu 25 000 Euro kosten kann. Der Gesetzgeber habe damals mit gutem Grund die Gerichtsbarkeit entlasten wollen, erinnert der Staatsanwalt, aber dass Quarantäneverstöße jetzt nur noch als Verbrechen geahndet werden könnten, wenn es sich „um Lungenpest oder hämorrhagisches Fieber“ handele, sei vielleicht auch nicht im Sinne des Erfinders.

Wie dem auch sein mag: Er sei sich keiner Schuld bewusst, beteuert Oleg S., denn ihm habe niemand etwas von einer Quarantäne gesagt. Das Deutsch, das der gebürtige Ukrainer, der seit 2002 deutscher Staatsbürger ist, dafür nutzt, ist flüssig, aber originell. Die Anklage sei voller „vieler falscher Worter“, radebrecht der Pfleger, und als S. sein Handy schwingt und verspricht, in „meine Telefon gibt es viele originale Beweise“, die seine Unschuld „Weiß auf Schwarz“ bestätigten, da ahnt man, dass das Frankfurter Gericht nicht ohne Grund eine Dolmetscherin bestellt hat, weil S. durchaus gewisse sprachliche Feinheiten nicht mitbekommen könnte. Und: Schriftliches hat es zum Tatzeitpunkt kaum gegeben. Die in den Zeugenstand geladenen Beteiligten erinnern sich an eine Horrorwoche, in der erstmals im Kreis die Seuche in einem Pflegeheim ausgebrochen war und alle über die Belastungsgrenze gingen.

Urteil gegen Pfleger in Frankfurt: 1000 Euro Strafe für Missachtung der Corona-Quarantäne

Eine Mitarbeiterin des Gesundheitsamtes im Hochtaunuskreis erinnert sich, an jenem Freitag mehrfach vergeblich versucht zu haben, S. anzurufen, weil der keine E-Mail-Adresse habe. Schließlich habe sie ihm auf dem Anrufbeantworter die Nachricht hinterlassen, dass er als Kontaktperson unter Quarantäne stünde. Als S. sie später am Abend zurückgerufen und gefragt habe, ob er denn arbeiten gehen könne, habe sie ihm gesagt, dass das wohl möglich wäre, wenn sein Corona-Test negativ sei. Aber der sei am Montag als positiv gemeldet worden, und als sie S. deswegen angerufen habe, habe der ihr gesagt, er habe gerade seine Tochter in die Schule gebracht – und dann auf ihre Anweisung hin auch unverzüglich wieder abgeholt. Er habe den Eindruck vermittelt, als wisse er nichts von einer Quarantäne.

„Oleg tut mir leid, das hat er nicht verdient“, sagt eine Mitarbeiterin des Altenheimes in Liederbach bei Frankfurt. Im Zeugenstand erinnert sie sich an das höllische Wochenende: Das Gesundheitsamt hätte etliche Mitarbeiter:innen unter Quarantäne gestellt, ohne sich um Ersatz zu kümmern, und Zeitarbeitsfirmen hätten den Einsatz im Seuchenherd schlicht verweigert. In dieser Situation habe der Pfleger „an seinem freien Wochenende“ angerufen und mit den Worten „Ich weiß, bei euch ist die Hölle los“ seine Arbeitskraft angeboten. Ihr habe damals die Kontrolle der Liste der wegen des Corona-Virus unter Quarantäne stehenden Mitarbeiter:innen oblegen. Am Samstagmorgen habe sie drauf geschaut: „Oleg war nicht dabei“. Erst am Montag habe sie davon erfahren: aus einer an ihn adressierten, aber an sie verschickten E-Mail des Amtes.

Der Amtsrichter folgt letztlich dem Antrag des Staatsanwaltes und verurteilt S. zu 500 Euro pro Ordnungswidrigkeit, also 1000 für Pflegeheim und 500 für Schule. Das Gericht glaubt schon, dass Oleg S. – gerade als Fachkraft im Gesundheitswesen – gewusst habe, dass das Amt ihn unter Corona-Quarantäne gestellt hatte, und was das für ihn hätte bedeuten sollen. Es sei ihm schlichtweg schnurz gewesen. (Stefan Behr)

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