Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Der Frankfurter Römer spiegelt sich in einer Pfütze auf dem Römerberg.
+
Der Frankfurter Römer spiegelt sich in einer Pfütze auf dem Römerberg.

Corona-Krise

Der falsche Weg

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
    schließen

Die Frankfurter Stadtverordneten gehen in den Notbetrieb. Dabei ist das Parlament gerade jetzt in der Krise gefordert. Ein Kommentar.

In Frankfurt schaltet die Politik in den Notbetrieb. Fachausschüsse finden gar nicht mehr statt, die Plenarsitzung der Stadtverordneten wird auf Fragestunde und Aktuelle Stunde begrenzt. So hat es die Führung der Fraktionen beschlossen, und so klingt es ja auch plausibel. Kontakte und Mobilität müssen stark eingeschränkt werden, da gehen die Frankfurter Politikerinnen und Politiker mit gutem Beispiel voran und beschränken ihre Arbeit auf das Allernötigste.

Aber ist das wirklich der richtige Weg? Ist die Politik nicht gerade jetzt – mitten in der Krise – gefordert, möglichst viele öffentliche Debatten zu führen?

Die Folgen der Corona-Krise werden Frankfurt gewaltig treffen, so viel ist unstrittig. Deshalb ist jetzt die Zeit, darüber zu beraten, wie diese Stadt lebenswert bleibt. Und zwar in öffentlichen Sitzungen und nicht in schwarz-rot-grünen Exklusivrunden, die zwar auch vom Wahlkampf geprägt sein dürften, aber eben ohne Opposition stattfinden.

Wo kann, wo muss Frankfurt sparen und welche Leistungen dürfen keinesfalls gekürzt werden? Dezernentinnen wie Daniela Birkenfeld (Soziales), Sylvia Weber (Bildung und Integration) und Ina Hartwig (Kultur) müssen dazu in den Fachausschüssen reden und die Linke muss zum Beispiel öffentlich sagen können, dass die Stadt möglichst wenig kürzen solle, sondern sich das Geld von Unternehmen und reichen Menschen holen möge. Solche Debatten sind derzeit wichtiger denn je.

Natürlich gibt es auch Politikerinnen und Politiker, die der Risikogruppe angehören. Von ihnen darf man die Teilnahme an Sitzungen nicht verlangen. Ansonsten aber gilt: Es muss möglich sein, dass sich 21 Stadtverordnete und wenige Besucher:innen sowie die Presse im riesigen Plenarsaal treffen und dabei selbstverständlich Masken tragen. Auch und gerade in der Corona-Krise.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare