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Frankfurt: Debatte um Peter Feldmann ohne die Hauptperson

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Von: Georg Leppert

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Peter Feldmann muss um sein Amt fürchten.
Peter Feldmann muss um sein Amt fürchten. © christoph boeckheler*

Wenn am Donnerstagabend über die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters diskutiert wird, muss das Stadtoberhaupt den Saal verlassen.

Wenn am Donnerstagabend im Frankfurter Stadtparlament über Peter Feldmanns Zukunft debattiert wird, dann wird der Oberbürgermeister selbst nicht dabei sein. Nicht, weil der SPD-Politiker es nicht wollte. Die Hessische Gemeindeordnung hindert Feldmann, daran teilzunehmen.

Denn auf der Tagesordnung der Plenarsitzung steht ein Abwahlantrag. Anders als bei bisherigen Resolutionen und Rücktrittsaufforderungen gibt es dafür klare Regeln. Die Person, um die es geht, muss während der Debatte den Saal verlassen. Das gilt auch für den Fall, dass gar keine Abstimmung vorgesehen ist, sondern der Antrag vertagt wird. Sofern der Tagesordnungspunkt nicht komplett gestrichen wird (was nicht zu erwarten ist), muss Feldmann aus dem Saal. Wer auf eine Erklärung des Oberbürgermeisters gehofft hat, wird also zumindest beim Tagesordnungspunkt Abwahl enttäuscht.

Peter Feldmann: Livestream wird abgeschaltet

Mehr noch: Peter Feldmann wird die Diskussion gar nicht mitbekommen. Denn auch der Audio-Livestream muss während der Debatte abgeschaltet werden. Das Büro der Stadtverordnetenversammlung weist darauf explizit hin. Denn während der Stream bei gewöhnlichen Sitzungen eher ein Angebot für sehr interessierte Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik ist, könnten sich diesmal durchaus mehr Menschen über die Website der Stadt Frankfurt einschalten.

Womöglich bekommen sie aber schon vor der eigentlichen Debatte etwas zur Causa Feldmann zu hören. Denn die Plenarsitzung beginnt um 16 Uhr mit einer Fragestunde, an die sich stets eine Aktuelle Stunde anschließt. In mehreren der vorab veröffentlichten Fragen, geht es um Feldmann.

Peter Feldmann: Frage nach Bezügen

So fragt etwa Jutta Ditfurth, Fraktionsvorsitzende von Ökolinx-ELF, nach den finanziellen Aspekten des OB-Rückzugs: „Wenn der OB jetzt zurücktritt, welche Pensionsbezüge einschließlich möglicher Zulagen erhält er im Gegensatz zu einer Abwahl im November beziehungsweise Rücktritt im Januar 2023, und wie hoch wären seine Bezüge, nutzte der OB jetzt oder später den § 76a HGO (Versetzung in den Ruhestand, Anm. d. Red.)?“ Und Mathias Pfeiffer von BFF-BIG will wissen, ob der Magistrat von Feldmanns Reise nach Vietnam wusste, die der Oberbürgermeister trotz der schweren Vorwürfe gegen ihn angetreten hatte.

Während die Fragen gestellt werden, darf Peter Feldmann im Raum sein. Offen ist allerdings, ob er auch antworten wird, direkt angesprochen ist er nämlich nicht. In einer Aktuellen Stunde zum Thema könnte er sich äußern. Ob er das tun wird, war am Mittwochabend noch nicht bekannt.

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