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Frankfurt: Debatte über israelkritische Diskussion

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Von: Florian Leclerc

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Uwe Becker übt Kritik an der Veranstaltung im Saalbau Südbahnhof.
Uwe Becker übt Kritik an der Veranstaltung im Saalbau Südbahnhof. © Michael Schick

In Frankfurt findet eine israelkritische Diskussion statt. Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker hat sie kritisiert. Die Veranstalter sehen sich verunglimpft.

Die Veranstalter der Diskussion mit dem Titel „Apartheid auch in Israel – nicht nur in den besetzten Gebieten?“ sehen sich durch die Antisemitismus-Vorwürfe des hessischen Antisemitismus-Beauftragten Uwe Becker (CDU) in ein falsches Licht gerückt. Becker hatte die Veranstaltung am 9. Juni im Saalbau Südbahnhof mit den Worten abgelehnt: „Interessierte Kreise möchten die Schlinge um Israel immer enger ziehen und leisten mit diesem Format dem Antisemitismus in Deutschland Vorschub. Selbst wer Judenfeindlichkeit in den eigenen Handlungen nicht erkennen will, betätigt sich bei solchen Veranstaltungen als Stichwortgeber für den israelbezogenen Antisemitismus.“ Ablehnung kam auch von der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt.

Die Veranstalter, der Arbeitskreis Nahost-Bremen, die Palästinensische Gemeinde Hessen und das Palästina-Forum Frankfurt, teilten an die Adresse von Uwe Becker mit: „Für ihn ist die Thematisierung von Apartheid im Zusammenhang mit den Herrschaftspraktiken Israels an und für sich Ausdruck von Antisemitismus und Judenfeindlichkeit.“

Ziel der Veranstaltung sei es, einen Bericht von Amnesty Internation sachlich auf völkerrechtlicher Grundlage zu diskutieren. Helmut Suttor aus dem Veranstalterkreis teilte darüber hinaus mit: „Wir sind nicht Mitglied oder Teil der BDS-Bewegung. Wir sind dieser Bewegung freundschaftlich verbunden.“

BDS steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“. Künstler:innen und Musiker:innen sollen demnach nicht in Israel auftreten, Menschen sollen keine Waren aus Israel kaufen; das Land sei ein „Apartheidsstaat“. Der Deutsche Bundestag hat die BDS-Kampagne als antisemitisch eingestuft.

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