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Frankfurt: Das bekommen die Dezernate im Haushalt 2022

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Von: Florian Leclerc

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Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) hat den Haushaltsentwurf vorgelegt. Foto: Renate Hoyer
Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) hat den Haushaltsentwurf vorgelegt. © Renate Hoyer

In Frankfurt sieht der Haushaltsentwurf für 2022 zahlreiche Investitionen bis 2025 vor. Was die einzelnen Dezernate bekommen, und wo gespart werden muss.

Der Haushaltsentwurf 2022 umfasst Aufwendungen von 4,63 Milliarden Euro. Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) plant in diesem Jahr ein Defizit von etwa 220 Millionen Euro ein. Defizitär werden auch die Jahre 2023 und 2024. Erst 2025 rechnet er mit einem ausgeglichenen Haushalt. Zur Konsolidierung sollen die Dezernate ab 2023 jährlich 134 Millionen Euro sparen.

Das Dezernat I von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bekommt von 2022 bis 2025 jährlich einen Etat zwischen 17,6 und 19,5 Millionen Euro.

Das Diversitäts-Dezernat II von Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) wird pro Jahr mit etwa fünf Millionen Euro ausgestattet.

Für das Dezernat III, Planen, Wohnen und Sport, von Mike Josef (SPD) stehen jedes Jahr etwa 56 Millionen Euro bereit.

Das Dezernat IV, Wirtschaft, Recht und Reformen, von Stephanie Wüst (FDP) kann mit etwa zehn Millionen Euro haushalten.

Das Dezernat V, Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und EU-Angelegenheiten, von Eileen O’Sullivan (Volt) bekommt in diesem Jahr 24,5 Millionen Euro, anschließend sinkt die Summe bis 2025 auf 20,5 Millionen Euro. Gespart wird an Sach- und Dienstleistungen.

Haushalt

Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) hat den Haushaltsentwurf am Donnerstag im Stadtparlament nur formal eingebracht. Eine Haushaltsrede hielt er nicht. Es gab auch keine ersten Stellungnahmen von Koalition und Opposition zum Haushalt.
Wie Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne) ausführte, sei eine informatorische Lesung in den Fachausschüssen von 14. März an geplant. Die Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) hätten bis 8. April Zeit, um Stellung zu nehmen.
Die Fraktionen müssten ihre Etatanträge bis 6. Mai einreichen. Eine zweite Lesung des Haushalts sei in den Ausschüssen von 23. Mai an geplant. Der Haushalt 2022 soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni beschlossen werden.
Der Haushaltsentwurf ist 1822 Seiten lang. Hinzu kommt ein zusammenfassender Vorbericht, der 137 Seiten lang ist. fle

Für das Dezernat VI von Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne), zuständig für Finanzen, Beteiligungen und Personal, sind zwischen 10,5 und 11,6 Millionen Euro eingeplant.

Das Dezernat VII, Kultur und Wissenschaft , von Ina Hartwig (SPD) bekommt 172 Millionen Euro, dann sinkt die Summe von 2023 bis 2025 auf 155 Millionen Euro. Gespart wird bei Zuschüssen für die Städtischen Bühnen.

Das Dezernat VIII, Soziales, Jugend, Familie und Senior:innen, von Elke Voitl (Grüne) erhält durchgehend etwa 123 Millionen Euro.

Für das Dezernat IX , Ordnung, Sicherheit und Brandschutz, von Annette Rinn (FDP) stehen jährlich 29 Millionen Euro bereit.

Für das Dezernat X, Klima, Umwelt und Frauen, von Rosemarie Heilig (Grüne) sind in diesem Jahr 208 Millionen Euro vorgesehen, die Summe steigt bis 2025 auf 219 Millionen Euro, vor allem für den Klimaschutz.

Das Dezernat XI, Bildung, Immobilien und Neues Bauen, von Sylvia Weber (SPD) bekommt in diesem Jahr 811 Millionen Euro, die Summe sinkt bis 2025 auf 737 Millionen Euro. Wo gespart werden soll, ist noch unklar.

Für das Dezernat XII, Mobilität und Gesundheit, von Stefan Majer (Grüne) sind Beträge zwischen 199 und 214 Millionen Euro eingeplant. fle

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