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Frankfurt: Clearingstelle wird demnächst geschlossen

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Von: Timur Tinç

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Wird nicht mehr benötigt: Die Clearingstelle im Stadtraum in der Mainzer Landstraße.
Wird nicht mehr benötigt: Die Clearingstelle im Stadtraum in der Mainzer Landstraße. © Renate Hoyer

Die Stadt Frankfurt bringt ukrainische Geflüchtete demnächst aus den Hallen. Eine soll weiter als „Puffer“ dienen. Die Suche nach Liegenschaften gestaltet sich weiter schwierig.

Die Zahl der ukrainischen Geflüchteten, die noch nach Frankfurt kommen, ist auf rund zehn pro Woche gesunken. Das teilte Sozialdezernentin Elke Voitl (Grüne) auf Anfrage mit. „Da wir über dem Soll des Verteilungsschlüssels sind, kriegen wir auch keine mehr vom Regierungspräsidium Darmstadt zugewiesen“, sagte Voitl. Die Menschen würden, im Gegensatz zu den ersten Monaten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar, mittlerweile im ganzen Land geregelt verteilt. Es gebe aber Ausnahmen, zum Beispiel wenn die Familien der Geflüchteten hier seien oder der- oder diejenige einen Job habe.

Die sogenannte Clearingstelle, wo Geflüchtete sich beraten, anmelden und registrieren können, wird zum Ende des Jahres geschlossen, weil sie nicht mehr so stark frequentiert wird. Über Aushänge und Hinweise in Zusammenarbeit mit dem Ukrainischen Verein Frankfurt würden die Geflüchteten aber weiterhin informiert und an die richtigen Stellen geleitet, betont Voitl.

Seit Kriegsbeginn haben sich 8000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Frankfurt angemeldet. Davon sind 2000 von der Stadt in Gemeinschaftsunterkünften und Hotels untergebracht, 550 weitere leben in Hotels, mit denen die Stadt keine Vereinbarungen getroffen hat.

„Die Unterbringung von Menschen in Hallen ist für uns immer eine Notlösung“, sagte Voitl. Seit Sommer arbeite sie mit der Stabsstelle für Unterbringungmanagement und Geflüchtete daran, die Hallen zurückzubauen und die Menschen anders unterzubringen. Bis Weihnachten werde das nun gelingen und die Hallen an die ursprüngliche Nutzung zurückgeben. Nur eine Schulturnhalle hält die Stadt weiter als „Puffer“ bis zum 31. März vor. Es stehe zu befürchten, dass im Winter wieder mehr Menschen aus der Ukraine flöhen, weil die Infrastruktur in vielen Städten von russischen Bomben zerstört werde. „Es ist wahnsinnig teuer, eine Halle für die Unterbringung von Menschen umzurüsten“, berichtete Voitl.

Suche nach Liegenschaften

Die Grünen-Politikerin weiß, dass das für die betroffenen Sportvereine ärgerlich ist, aber sie könne es wirtschaftlich nicht rechtfertigen, erst eine Halle zurückzubauen und dann wieder alles hochfahren zu müssen. Es habe auch einige Beschwerden von Vereinen gegeben, aber sie habe als Sozialdezernentin die Verpflichtung, den Menschen ein Bett und ein Dach über dem Kopf zu organisieren und sie nicht auf Bahnsteigen übernachten zu lassen. „Es gibt viele Menschen, die Verständnis hatten und einige Vereine haben sich auch ehrenamtlich engagiert“, freut sich Voitl.

Insgesamt hat die Stadt Frankfurt aktuell 10 000 Menschen in 120 verschiedenen Unterkünften untergebracht - so viele wie noch nie. „Wir suchen nach freien Flächen und Gebäuden. Wir prüfen alles“, sagte Voitl. Da das enorm schwierig sei, müsse die Stadt auch wieder schlechtere Hotels belegen, „wo wir wissen, dass die Qualitätsstandard nicht so sind, wie wir uns das wünschen“. Das seien aber auch die Ersten, die umzögen, wenn es andere Angebote gebe.

Immerhin 100 Wohnungen konnte die Stadt vermitteln, die Privatleute für Geflüchtete angeboten haben. Es waren zwar deutlich mehr Angebote, aber sehr viele davon hätten auch ein kommerzielles Interesse gehabt, bedauert Voitl. „Die haben wir selbstverständlich nicht aufgenommen.“

Geld vom Jugend- und Sozialamt beziehen in Frankfurt rund 800 Geflüchtete aus der Ukraine. Entweder, weil sie zu alt sind oder weil es Kinder sind. Alle anderen mussten in der Zwischenzeit zum Jobcenter wechseln, um Arbeitslosengeld II zu beziehen. „Das waren weniger, als wir gedacht haben“, sagte Voitl. Über den Verbleib derjenigen, die das nicht getan hätten, könne sie nichts sagen, da die Menschen sich schließlich frei bewegen könnten und in anderen Kommunen gegangen seien oder gar in ein anderes Land, einige sogar zurück in die Ukraine.

Für alle Menschen, für die es einen Zuweisungsbescheid gibt, bekommt die Stadt eine Pauschale vom Land. Wie viel Geld die Stadt Frankfurt für die Geflüchteten aus der Ukraine aufgewendet hat, kann die Sozialdezernentin erst sagen, wenn die Erstattungen von Land und Bund eingehen. Die stehen aber noch aus.

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